Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD
Osnabrück (ots)
Erst der Anfang
In der SPD rollen politisch die Köpfe - verständlich. Denn das Desaster bei der Bundestagswahl schreit förmlich nach personellen Konsequenzen. Dass Frank-Walter Steinmeier gleichwohl zum Fraktionschef gewählt wurde, besagt wenig. Er ist ein Spitzenmann auf Abruf. Der Verzicht auf den Parteivorsitz zeigt seine Grenzen auf. Als Person wird Steinmeier weiterhin geschätzt, aber seiner Politik haftet der Makel der Niederlage an. Hinzu kommt: Viele Parteilinke, denen die ganze Richtung seit Langem nicht passt, sehen nun ihre große Stunde kommen.
Es reicht daher nicht, bloß die alte Garde teilweise auszuwechseln. Entscheidend bleibt, dass die SPD inhaltlich zu einem klaren Kurs zurückfindet. Denn offenkundig ist Steinmeiers bisherige, eher pragmatisch-reformorientierte Linie umstritten. Sonst wäre er als früherer Kanzlerkandidat der natürliche Anwärter auf den SPD-Vorsitz gewesen. Schlüsselfragen sind: Wie halten es die Sozialdemokraten künftig mit der Agenda 2010? Rücken sie radikal nach links mit der Gefahr, dass sich die einstigen Schröder-Wähler ganz verabschieden? Egal, wer letztlich die Nachfolge Franz Münteferings antritt: Reibereien mit dem Fraktionschef sind programmiert - es sei denn, Steinmeier verleugnet seine Vergangenheit im Kabinett. Und das ist kaum zu erwarten.
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