Neue OZ: Kommentar zu Nahost
Israel
Regierung
Osnabrück (ots)
Ironie der Geschichte
Die neue rechtsgerichtete Regierung in Israel ist sicherlich nicht das, was viele Demokraten unter einem Traumteam verstehen. Insbesondere der ultrarechte Lieberman als Außenminister stellt mit seiner unerträglichen Dämonisierung der Araber eine schwere Belastung für den Friedensprozess dar.
Noch kann sich Lieberman in der Rolle des Königsmachers sonnen. Der neue Premier Netanjahu wird es sich jedoch nicht leisten können, Gedankengut vom rechten Rand in politisches Handeln umzusetzen. Die Arbeitspartei, der sozialdemokratische Koalitionspartner, dürfte sich jedenfalls nicht als Feigenblatt hergeben. Die Koalition birgt damit im Innern wie nach außen viel Konfliktstoff. So ist die Skepsis der USA und der EU gegenüber Netanjahu berechtigt. Gestern sprach der Premier zwar von seinem Wunsch nach Frieden - die oft geforderte Zweistaatenlösung erwähnte er aber nicht. Es wäre gleichwohl falsch, bereits den Stab über ihn zu brechen.
Man mag es als Ironie der Geschichte oder als Macht des Notwendigen bezeichnen, doch es waren zwei national gesinnte Politiker, die Meilensteine im Nahost-Friedensprozess vollbrachten: Begin schloss Frieden mit Ägypten; Scharon räumte den Gazastreifen. Beispiele, an die US-Präsident Obama Netanjahu freundlich, aber mit Nachdruck erinnern sollte.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell