Neue OZ: Kommentar zu Marine
Piraten
Einsatz
Osnabrück (ots)
Äußerst verwunderlich
Angriff abgewehrt, Schiff und Besatzung gerettet, Piraten entwaffnet: Die deutsche Marine hat nach dem Eintreffen des Notrufs des ägyptischen Frachters alles richtig gemacht. Nur das Ende dieses Einsatzes im Kampf gegen die Seeräuber am Horn von Afrika, das war bizarr.
Denn die Täter mit freundlichen Grüßen ziehen zu lassen, anstatt sie einer Gerichtsbarkeit zuzuführen, ist äußerst verwunderlich. Oder werden in Deutschland Kriminelle nach einem missglückten Banküberfall nach Hause geschickt? In der Hoffnung, Verbrecher könnten aus lauter Dankbarkeit für sich die Demut vor dem Gesetz entdecken? Den Soldaten kann kein Vorwurf gemacht werden. Sie führen aus, was sich Verteidigungsminister Jung und Außenminister Steinmeier ausgedacht haben. Und die wollen primär keine Piraten jagen, sondern abschrecken. Nur wenn deutsche Schiffe oder Staatsbürger betroffen sind, sollen Piraten zur Rechenschaft gezogen werden können.
Diese schwammigen Einsatzbestimmungen für die EU-Mission sind wenig zielführend. Der Grundfehler ist, dass für Piraten noch kein Internationaler Strafgerichtshof eingerichtet wurde. Hier müssen EU und UNO dringend nachbessern, damit eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt nicht länger ein rechts- und straffreier Raum bleibt.
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