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WAZ: Gabriels Kompromiss. Kommentar von Hannes Koch zum Klimaschutz
Essen (ots)
Sigmar Gabriel ist kein Klimaschützer. Dieses Anliegen nimmt der Wirtschaftsminister - wie es seiner Rollenzuschreibung entspricht - weniger ernst als Umweltministerin Hendricks. Gabriel ist bereit, das unbedingt Nötige zu tun, um das deutsche Klimaschutzziel einzuhalten. Mehr aber auch nicht. Der SPD-Wirtschaftsminister will die Kraftwerksbetreiber dazu zwingen, ihren Kohlendioxid-Ausstoß um 22 Millionen Tonnen zusätzlich pro Jahr zu senken. Das ist die untere Grenzen dessen, was notwendig ist, um das Ziel, 40 Prozent weniger Klimagase zu verursachen als 1990, einzuhalten. Wächst die deutsche Wirtschaft stärker als angenommen, müsste mehr CO2 eingespart werden. Das will Gabriel den Stromkonzernen aber nicht zumuten - sein Kompromiss nimmt Rücksicht auf Konzerne und Arbeitsplätze. Denn auch die geplante CO2-Verringerung wird dazu führen, dass Kohlekraftwerke abgeschaltet werden.
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