Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Große Umweltzone vom Tisch
Essen (ots)
Die ursprünglich im Ruhrgebiet geplante große Umweltzone mit flächendeckenden Fahrverboten für Fahrzeuge ist vom Tisch. Die CDU-Minister Eckhard Uhlenberg (Umwelt), Christa Thoben (Wirtschaft) und Oliver Wittke (Verkehr) einigten sich nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Essen) in einer Krisensitzung auf eine Lösung, die lediglich kleine Umweltzonen rund um stark belastete Straßenzüge vorsieht. Um die Belastung mit dem gesundheitsschädlichen Feinstaub zu mindern, sollen nur dort Fahrverbote verhängt werden, wo durch Messungen Überschreitungen der EU-Grenzwerte festgestellt werden. Umweltzonen sollen demnach in Duisburg, Dortmund, im Ballungsraum Essen-Gelsenkirchen-Dortmund sowie in Teilen von Bottrop und Recklinghausen eingerichtet werden. Neben Autobahnen sollen nun offenbar auch Bundesstraßen ausgenommen werden. Über den genauen Zuschnitt wird verhandelt. Die Zonen sollen noch in diesem Jahr in Kraft treten. Der Kompromiss sieht zudem vor, dass 2011 erneut über eine großflächigere Lösung entschieden werden soll, falls die Maßnahmen keine Wirkung zeigen. Das Kabinett wird sich voraussichtlich am 26. Februar mit der nun zersplitterten Umweltzone befassen. "Bis dahin muss noch vieles politisch abgestimmt werden", sagte ein Regierungssprecher.
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