BERLINER MORGENPOST: Jetzt kann er zeigen, wie gut er wirklich ist - Leitartikel
Berlin (ots)
Sie ist die größte Institution dieser Republik. In der Bundeswehr dienen noch immer rund 250.000 Frauen und Männer für unser aller Sicherheit; manche von ihnen auch im Kriegseinsatz. In einer solchen Streitmacht, die bislang der Wehrpflicht wegen auch als Spiegelbild der Gesellschaft galt, sind interne Probleme und Konflikte unvermeidbar. Sie dürfen allerdings ein gewisses Maß an Schärfe und Häufung nicht überschreiten. Bei dem, was dieser Tage in die Öffentlichkeit getragen wurde, sind die in einer Mammutorganisation anfälligen Alltagsprobleme in unakzeptabler Weise überschritten worden. Es sind gleich drei Fälle, die geradezu schocken. Da gab es vor zwei Monaten eine meutereiähnliche Auseinandersetzung auf der "Gorch Fock", dem bislang so stolzen Segelschulschiff für den Offiziersnachwuchs der deutschen Marine. Die Öffentlichkeit erfuhr erst jetzt davon. Dann der Bruch des Briefgeheimnisses. Offensichtlich keine Einzelfälle, sondern über einen längeren Zeitraum sind Briefe von Soldaten im Afghanistan-Einsatz an ihre Angehörigen geöffnet und kontrolliert worden. Ein ungeheurer Vertrauensbruch, zudem eine schwere Straftat. Das Briefgeheimnis ist ein Grundrecht, unveränderbar festgeschrieben im Artikel 10 unserer Verfassung. Und schließlich kam wiederum jetzt erst nach Wochen heraus, dass sich ein Hauptgefreiter nicht, wie von der Bundeswehr zunächst behauptet, beim Waffenreinigen selbst erschossen hat, sondern bei einer "Waffenspielerei" von einem Kameraden getötet wurde. Sollte da unmittelbar vor dem Weihnachtsbesuch der Bundeskanzlerin am Hindukusch einiges unter den Teppich gekehrt werden? Ein paar schwerwiegende Fälle zu viel in so kurzer Zeit. Die beiden erst erwähnten sind zudem erst durch den Wehrbeauftragten bekannt geworden. Das deutet auf bewusste Vertuschung und falsche Kameraderie hin. Und stimmt zusätzlich nachdenklich angesichts des Umbaus der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- zu einer Freiwilligenstreitmacht. Letztere hat die Tendenz, sich stärker von der Gesellschaft abzugrenzen als eine Truppe, zu der alle Schichten der Gesellschaft eingezogen werden, die deshalb offener ist. Ein Verteidigungsminister kann nicht jedes Schiff oder jedes Lager in Afghanistan kontrollieren. Selbst ein Karl-Theodor zu Guttenberg nicht. Aber die Fälle sind so gravierend, dass er schnellstens und gründlichst für Aufklärung sorgen muss. Denn es geht um mehr als Vertuschungsversuche und Falschinformationen. Es stellt sich die Frage nach dem Selbstverständnis der Bundeswehr, wie sie mit internen Problemen und Konflikten umgeht. Die politische Gesamtverantwortung dafür trägt letztlich - wie immer - der Minister. Spätestens jetzt ist Karl-Theodor zu Guttenberg in der Realität der Bundeswehr angekommen. Sie wird zu seiner Bewährungsprobe. Er hat schon einiges angeschoben, vor dem sich seine Vorgänger gedrückt haben. Jetzt muss er gegen alle Widerstände vollenden, was er mit Elan begonnen hat. Auch die Aufklärung der jüngsten skandalträchtigen Affären. Vor allem aber den Totalumbau der Bundeswehr. Gelingt der, ist Guttenberg in der Tat zu noch Höherem in der Politik berufen.
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