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Özdemir: "Zukunft in Syrien nur ohne Assad"
Berlin (ots)
Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, hofft nach dem Gespräch von US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Putin auf eine einvernehmliche Lösung für Syrien.
Eine gemeinsame UN-Resolution sei wünschenswert, allerdings gebe es da noch "die Klippe Assad", sagte Özdemir am Dienstagmorgen im rbb-Inforadio.
Grundsätzlich sei die Tatsache, dass Syrien wieder auf der politischen Agenda der Weltöffentlichkeit stehe, "erst mal eine gute Nachricht. Aber der Blick auf Syrien der beiden (Putin und Obama) unterscheidet sich doch stark voneinander", so Özdemir. Der Grünen-Chef forderte die USA und Russland auf, ihre Verbündeten im Nahen Osten zu einer Waffenruhe in Syrien zu bewegen. Mit Luftangriffen allein lasse sich die IS-Terrormiliz nicht besiegen.
"Luftschläge werden nur dazu beitragen, dass wir in Syrien eine Art Dreißigjährigen Krieg bekommen, bis die Leute an Erschöpfung zusammenbrechen und dann irgendwann mal aufhören. Die Lösung kann nur sein: Alle Konfliktparteien müssen an einen Tisch, ohne ISIS. Assads Baath-Partei muss wohl an einer Übergangsregierung beteiligt werden. Aber Assad selbst darf dieser Regierung auf Dauer nicht angehören, er gehört eigentlich nach Den Haag als Kriegsverbrecher. Wenn`s dem Ende des Sterbens dient, kann er meinetwegen auch unter freiem Geleit seinen Lebensabend in Moskau verbringen. Aber klar muss sein: Die meisten Flüchtlinge, die zu uns kommen, fliehen nicht primär vor ISIS, sondern vor Assad und seinen Fassbomben."
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