Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu SPD/Edathy
Stuttgart (ots)
Für die SPD-Spitze bedeutet der unentschlossene Schiedsspruch eine Niederlage. Ihr Ansinnen, eine Trennlinie zu ziehen zwischen der Partei und dieser anrüchigen Geschichte, ist vorerst gescheitert. Was das Schiedsgericht sich von dieser nur scheinbar salomonischen Entscheidung erhofft, bleibt rätselhaft. Wonach sollte in drei Jahren zu beurteilen sein, ob Edathy für die SPD wieder erträglich ist? Parteien dürfen sich nicht als Sittenwächter aufspielen. Der Entzug des Mitgliedsbuchs würde aber immerhin zum Ausdruck bringen, welches Verhalten sie noch dulden - und welches ihren Werten zuwiderläuft. Edathy hat den Sozialdemokraten so oder so geschadet. Das gilt aber auch für das Ausschlussverfahren. Gabriel & Co. blieb gar nichts anderes übrig, als diesen Weg zu gehen, wodurch die peinliche Affäre jedoch immer wieder Aufsehen erregt. Der Fall Edathy steht da in einer unseligen Tradition.
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