Mitteldeutsche Zeitung: zur Debatte um Länderfusionen
Halle (ots)
Geistiger Reichtum ist ein hoher Wert. Deshalb ist geistige Verarmung verheerend. Doch kann die Landespolitik, selbst wenn sie es noch so geschickt anstellte, diese verhindern? Man muss zweifeln. Und so ist es nicht verkehrt, tabulos nachzudenken. Über neue Länderstrukturen, zum Beispiel. Über Kleinstaaterei. Doch die vermeintliche Zauberformel "Großes gut, Kleines schlecht" funktioniert nicht. Dafür gibt es in Deutschland etliche Beispiele. Also ist nicht nur über Länderfusionen zu reden, sondern auch über Aufteilung. Oder man rückt die Finanzstruktur ins Bild. Warum sollen die Länder auf diesem Feld nicht souveräner werden und Steuerautonomie erhalten? Spätestens in sechs, sieben Jahren, wenn der Solidarpakt II ausläuft und die Schuldenbremse zieht, wird die Lage prekärer. Egal wie. So wie bisher geht es nicht weiter. Es kann nicht sein, dass die besten Chancen gedeihlichen Zusammenlebens aus finanzpolitischer Not zerstört werden.
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