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Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Kommunen Wird Leuna nach Merseburg eingemeindet? Innenminister Holger Hövelmann (SPD) schlägt 19 Eingemeindungen vor - Leitbild für Gemeindereform fertig

    Halle (ots) - Landes-Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat das Leitbild für eine Reform der Gemeinden fertig gestellt. Das 150-Seiten-Papier soll Dienstag im Kabinett beraten werden. Es enthält neben Rahmenbedingungen für die Reform der Gemeindegebiete auch den Vorschlag, 19 kleinere Orte nach mittelgroßen Städten wie etwa Merseburg einzugemeinden, um diese zu stärken. Das schreibt die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Besonders betroffen ist der Landessüden. Demnach sollen dort unter anderem  eingemeindet werden: Westdorf (nach Aschersleben), Baalberge und Nienburg (nach Bernburg), Bobbau (nach Bitterfeld-Wolfen), Beuna, Geusa und Leuna (nach Merseburg), Schönburg (nach Naumburg), Grana (nach Zeitz) und Burgwerben, Langendorf, Leißling, Tagewerben sowie Zorbau (nach Weißenfels). Hövelmann begründet in dem Papier die Pläne mit "erheblichen Verflechtungsbeziehungen" der Dörfer zu den Städten. Die Fusionen würden die Funktionsfähigkeit der Städte sichern, deren Angebote und Einrichtungen von den Umland-Bewohnern mitgenutzt würden. Um den Grad der Verflechtungen festzulegen, wurden Kriterien wie Bevölkerungsentwicklung sowie Siedlungs- und Gewerbegebiete und Schulstandorte untersucht.

    Mit dem Leitbild hat Hövelmann auch die Grundsätze für die Gemeindereform konkretisiert. So sollen unter anderem die neuen Einheitsgemeinden mindestens 10.000 Einwohner haben. Diese Mindestgröße sei nötig, um "bei immer schwieriger werdenden Rahmenbedingungen die angestrebte Stärkung der gemeindlichen Verwaltungskraft" zu gewährleisten, so Hövelmann. Ausnahmen - die von der CDU geforderten Verbandsgemeinden - sollen unter anderem in besonders dünn besiedelten Gebieten oder geographischen Randlagen erlaubt sein. Bis 2011 sollen alle Verwaltungsgemeinschaften in Sachsen-Anhalt umgewandelt sein. Bis 2009 geht das freiwillig, danach per Zwang.

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