Lausitzer Rundschau: Zu Kurt Beck: Der letzte Mohikaner
Cottbus (ots)
Die SPD wird Kurt Beck morgen ein traumhaftes Wahlergebnis bescheren. Was - oder schlechter: wer - bleibt den Genossen auch sonst übrig? In nicht einmal drei Jahren hat es die leidgeprüfte Partei schon mit dem vierten Vorsitzenden zu tun. Selbst ein Fußballverein im Abstiegskampf wechselt die Trainer weniger häufig. Im Unterschied zur SPD bietet sich dort aber immer eine gewisse Auswahl an. Die Sozialdemokraten haben nur noch Kurt Beck. Er ist der letzte respektable Spitzenkandidat. Natürlich wird Beck mit Vorschusslorbeeren überschüttet. Durchsetzungsstark sei er, verlässlich und bodenständig. Sein größter Verdienst: Beck kann Wahlen gewinnen. So etwas hat bei den Sozialdemokraten längst Seltenheitswert. Schon deshalb gilt der Rheinland-Pfälzer als politisches Schwergewicht. Und sonst? Gerhard Schröder ging als Basta-Chef in die Annalen der Parteigeschichte ein. Mit seiner Agenda 2010 begann der Niedergang der Genossen. Daran änderte im Prinzip auch Franz Müntefering nichts. Doch er war der Vorsitzende der Herzen. Matthias Platzeck schließlich sollte politisches Vordenken demonstrieren. Doch seine Krankheit zwang ihn zum Nachdenken und schließlich zum Rückzug. Aber wofür steht Kurt Beck? Nach allen personellen und inhaltlichen Hakenschlägen wünscht sich die geschundene Parteibasis Ruhe und Kontinuität. Spätestens damit beginnen allerdings auch die Probleme. Auch nach Becks Wahl ist nicht geklärt, wer für die SPD in Berlin letztlich das Sagen hat. Vizekanzler Müntefering versteht sich immer noch als heimlicher Parteichef. Und Peter Struck ist als Fraktionsvorsitzender ebenfalls ein Machtfaktor. Zugleich bekommt es Beck mit der seltsamen Situation zu tun, dass die Union über die angeblich starke sozialdemokratische Handschrift in der großen Koalition klagt, aber die Genossen in allen Umfragen weit hinter der Merkel-Truppe zurückliegen. Es scheint, als bleibe etwa die unliebsame Anhebung der Mehrwertsteuer an der SPD hängen, obwohl die Idee ursprünglich von der Union stammt. An der Steuerpolitik macht sich dann auch das Herzblutthema der Sozialdemokraten fest: die soziale Gerechtigkeit. Hier ist der künftige Vorsitzende nicht als Visionär aufgefallen. Im Gegenteil. Der Staat steht bei Beck genauso im Zentrum des Denkens wie die klassische Verteilungsgerechtigkeit. Dabei müsste Beck das Verhältnis von Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Effizienz programmatisch neu justieren. Ansonsten werden seine Genossen die globalisierte Welt weiter als Bedrohung empfinden. Insofern verspricht auch die Auseinandersetzung mit Finanzminister Peer Steinbrück Brisanz, der ein Fan der Schröderschen Agenda-Politik ist. Die morgige Krönungsmesse wird schnell vorbei sein. Kurt Beck ist zweifellos machtbewusst. Ob diese Eigenschaft am Ende zur Kanzlerkandidatur der SPD taugt, oder nur zum "Ehrenvorsitz", wird die Zukunft der Koalition zeigen.
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