Stuttgarter Nachrichten: zu Glos
Stuttgart (ots)
Die Demontage eines Amtsmüden Nach seinem Rücktrittsgesuch wird Glos als Wirtschaftsminister abgelöst - Nicht nur die Opposition lästert über den Bayern Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat die Bundesregierung mit seinem Rücktrittsangebot in Schock starre versetzt - nun kommt die Union dem Wunsch des 64-Jährigen doch nach.
Auf diesen Brandherd hätte die Kanzlerin gerne verzichtet. Ausgerechnet in der schwersten Konjunkturkrise der Nachkriegszeit will ihr Wirtschaftsminister "Michel" Glos hinschmeißen. Das werfe kein gutes Licht auf die Verhältnisse in der Union und die Führungsstärke von Angela Merkel, räumen nach dem Paukenschlag selbst Leute aus den eigenen Reihen ein.VON CLAUDIA LEPPING UND TIM BRAUNE Zwar zählt der Posten in der Koalition zum Hoheitsgebiet von CSU-Chef Horst Seehofer. Doch Merkel kann kaum tatenlos zusehen, wie aus dem Gezänk bei der Schwesterpartei eine handfeste Regierungskrise wird. Die SPD frohlockt. Offiziell halten sich die Spitzengenossen mit Kommentaren noch zurück. Sie verweisen auf den Koalitionsvertrag, wonach jede Partei die eigenen Personalien selbst klären darf. Insgeheim jubelt die SPD aber über die von Glos ausgelöste jüngste Wendung. Passt sie doch genau in das Bild, das die Sozialdemokraten von Merkel zeichnen: eine Kanzlerin und Parteivorsitzende, die ein gutes halbes Jahr vor der Wahl im eigenen Lager keine Autorität mehr hat, vor allem bei der CSU nicht. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier mäkelte schon, bevor der Glos-Brief bekannt wurde: "Frau Merkel lässt sich von der CSU auf der Nase herumtanzen." Seit der glücklose und amtsmüde Glos am Samstag sein Fax an Seehofer schickte und danach Merkel anrief, ist das Kanzleramt auf Tauchstation gegangen. Die "Bild am Sonntag", der Glos seine Depesche zukommen ließ, berichtete, Merkel habe darauf bestanden, dass der frustrierte CSU-Mann im Amt bleibt. In Koalitionskreisen wird jedoch für unwahrscheinlich gehalten, dass Glos als "lame duck" (lahme Ente) bis Ende September tragbar ist. So weit wird es wohl auch nicht kommen - am Sonntag einigten sich Merkel und Seehofer darauf, den amtsmüden Minister abzulösen. Zunächst lehnte die Kanzlerin das Ansinnen von Glos ab - das Risiko einer Kabinettsumbildung mitten im Superwahljahr wollte sie offenbar nicht eingehen. Das war schon so, als Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) oder Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) unter Beschuss gerieten. Zu Wechseln im Kabinett Merkel kam es nur, weil Ex-Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) ausschied, um seine kranke Frau zu pflegen. Und Seehofer gab das Ressort für Verbraucherschutz und Landwirtschaft auf, um Regierungschef in München zu werden. Erstaunlich ist, dass eine von der Union geführte Regierung den schleichenden Bedeutungsverlust des Wirtschaftsministeriums in Kauf genommen hat. Hier legte CDU-Übervater Ludwig Erhard den Grundstein für die Wirtschaftswunderjahre. Die Treueschwüre für Glos, der in dem Amt nie richtig ankam, kommen reichlich spät. Tatsächlich durfte das im Kern für die Spielregeln der Marktwirtschaft zuständige Haus in der Machtpolitik der Koalition meist nur eine untergeordnete Rolle spielen. Als die Banken am Abgrund standen, spannten Merkel und ihr SPD- Finanzminister Peer Steinbrück den 480-Milliarden-Euro-Schirm auf. Glos stand im Regen. Die Staatsgarantie für alle Sparer verkündeten Merkel und Steinbrück. Dabei war es Glos, der frühzeitig vor einem Übergreifen der Finanzkrise auf die produzierende Wirtschaft warnte. Steinbrück erklärte da noch dem Publikum, die Krise treffe vor allem die USA, Deutschland sei gut aufgestellt. Die Nachricht seines Parteifreundes erreicht Seehofer auf der Sicherheitskonferenz in München. Im Kreis der Mächtigen kommt ihm nichts anderes als ein Machtwort über die Lippen. Regelrecht angefixt von seinen so aufwühlenden Treffen mit dem neuen US-Vizepräsidenten Joe Biden, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und anderen führenden Regierungschefs Europas während der prestigeträchtigen Münchner Sicherheitskonferenz, stürzt Bayerns Ministerpräsident schließlich aus dem Hotel und fährt direkt in die Staatskanzlei. Dort erledigt er die Personalie Glos zunächst so, wie es sich für einen Machtpolitiker gehört: Er lehnt das Rücktrittsgesuch ab: "Der tritt nicht zurück", soll er ein paar Mal mehr zu sich selbst gemurmelt haben. Als bekanntwird, dass Seehofer "der Bitte von Wirtschaftsminister Glos nicht nachkommen wird", sitzt der Parteichef längst wieder zwischen den Honoratioren der Münchner Tagung. So weit kommt das noch, dass Glos ihm das Defilee des Diners vermasselt. Immerhin ist Seehofer Gastgeber der Sicherheitskonferenz, ein schlechter, was den Umständen geschuldet ist. Irgendwann raunt er dem amerikanischen Hünen Biden entschuldigend etwas zu - hat er etwa gesagt, dass es Ärger gibt mit einem Parteifreund, der nicht mehr Bundesminister sein will? Minuten sitzt der Amerikaner unflankiert und entsprechend verloren wirkend vor seinen Platztellern und nippt an seinem Weißbier. Seehofer krallt sich indes Kabinettsmitglieder des bayerischen Landtages und Peter Ramsauer, den Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, und erörtert mit ihnen die Lage. Denn dass Glos geht, ist nur eine Frage der Zeit - bereits einen Tag nach seinem Fax verlautet aus Unionskreisen, auch Seehofer sei mit dem Rücktritt von Glos einverstanden. Allerdings wird er wohl versuchen, den Zeitpunkt zu bestimmen, um sein Gesicht zu wahren. Den großen Vorsitzenden zu brüskieren, habe Glos gezielt in Kauf genommen, vermuten viele CSU-Politiker. Jeder kann Episoden berichten, die vor allem eins belegen: Seehofer und Glos mögen einander nicht. Dass der künftige Ex-Wirtschaftsminister ausgerechnet an diesem Samstag die Schlagzeilen zu beherrschen versucht, nehmen ihm einige hier in München übel. "Der wollte dem Seehofer doch die Schau stehlen und ihn hier alt aussehen lassen." Norbert Geis, der seit fast 20 Jahren für die Christsozialen im Bundestag sitzt, mag so viel Missgunst nicht wahrhaben. "Es kann doch sein, dass Glos bestenfalls früh genug ankündigen wollte, dass er für das nächste Kabinett nicht mehr zur Verfügung steht", sagt er. In der CSU-Bundestagsfraktion erwarten die meisten, dass Glos nun von sich aus zurücktritt. "Es ist aus meiner Sicht kein Zeichen von Verantwortungslosigkeit, dass Glos dies eben nicht sofort getan hat, sondern Seehofer um Entlassung gebeten hat", meint Geis. Andere lästern über den unbotmäßigen Abgang ihres Wirtschaftsministers. "Kann der nicht einmal ordentlich zurücktreten? Dreht der nach dem Ärger mit dem Polizisten jetzt vollends durch?" Mitte vergangener Woche war der Fahrer des Wirtschaftsministers einem Berliner Polizisten über den Fuß gefahren, als der den Wagen mit dem CSU-Politiker zunächst nicht passieren lassen wollte. Wohl fühlte sich Glos in dem Amt eigentlich nie. Immer wieder erzählte er, dass er nach dem Rückzieher von Edmund Stoiber 2005 "wie die Jungfrau zum Kinde" zum Posten des Wirtschaftsministers gekommen sei. Die Opposition hielt ihn von Anfang an für eine Fehlbesetzung."Schlaftablette auf zwei Beinen", lästerte Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn. Und FDP-Vize Rainer Brüderle sah in Glos den "Problembären" der Regierung Merkel. Nach außen hin blieb der 64-Jährige ungerührt: "Ich brauche keine Schlaftabletten." Oder: "Wer austeilen kann, muss auch einstecken können." Doch Menschen aus seinem Umfeld berichten, dass Glos dünnhäutiger geworden sei. Die ständige Häme habe Spuren hinterlassen. Auch von Angela Merkel war er enttäuscht. Trotzdem hatte Glos vor kurzem noch versichert, er sei gerne Minister: "Wirtschaft ist die spannendste Sache der Welt. Ich finde meine Aufgabe hochinteressant und möchte sie nicht missen, auch wenn oft das Gegenteil verbreitet wird." Jetzt hat er sich selbst auf "Minister auf Abruf" gesetzt. Eingeholt hat Glos sein eigener Spruch: "Der Politikbetrieb ist kein Mädchenpensionat."
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