Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Ja oder Nein = Von Kristina Dunz

Düsseldorf (ots)

Die SPD sucht nach einer Zauberformel, die ihr eine Neuauflage des Regierungsbündnisses mit der Union ermöglicht und trotzdem eine weitere Wahlschlappe erspart. Herausgekommen ist die "Kooperations-Koalition", kurz Koko. Sie soll den Sozialdemokraten Ministerämter und Lieblingsthemen in der Regierung und ansonsten von vornherein die Freiheit zu wechselnden Mehrheiten im Parlament sichern. Das wäre etwas Neues, aber verspräche wenig Gutes, weil Stabilität und Vertrauen sogleich infrage stünden. Abgesehen davon muss die Freiheit der Fraktionen in keinem Koalitionsvertrag verankert werden, weil die Abgeordneten - Fraktionsdisziplin hin oder her - letztlich nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Der Vorschlag zeigt jedoch, wie verunsichert die traditionsreiche Sozialdemokratie ist. Wer keine absolute Mehrheit hat, muss in einer Koalition Kompromisse eingehen. Das gilt sowohl für die geschwächte Union als auch für die 20,5-Prozent-SPD. Sie sollte Ja oder Nein zu einer dritten Koalition unter Angela Merkel sagen. Mit einem Jein lässt sich nicht regieren.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 12.12.2017 – 21:09

    Rheinische Post: Kommentar / Diäten-Verschleierung = Von Gregor Mayntz

    Düsseldorf (ots) - Ohne Aussprache und ohne Begründung soll der Bundestag auf Antrag von Union, SPD und FDP heute den Diäten-Automatismus verlängern. Das ist im Kern unproblematisch, weil die Einkünfte für Abgeordnete seit 2016 an die Entwicklung der Löhne gekoppelt sind. Aber öffentlich und transparent ist das Vorgehen nur formal. Im Antrag nicht einmal das ...

  • 12.12.2017 – 16:05

    Rheinische Post: SPD verteidigt Diätenerhöhung

    Düsseldorf (ots) - Die an diesem Mittwoch anstehende Verlängerung der automatische Anpassung der Abgeordnetendiäten ist von der SPD verteidigt worden. "Die regelmäßigen Anpassungen orientieren sich an der Steigerung der Bruttolöhne und wird vom Statistischen Bundesamt festgestellt - nicht mehr, aber auch nicht weniger", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, der in ...