Rheinische Post: SPD: Abschied von der Mitte
Düsseldorf (ots)
von Sven Gösmann
Wer so tief im Keller sitzt wie die SPD, muss umso lauter pfeifen. Genau das hat die SPD bei der Steinmeier-Krönungsmesse getan. Die Inszenierung wollte Obama sein, der Redner ein bisschen Schröder, das Wahlprogramm klang allerdings sehr nach Siebzigern und wenig nach Zukunftsentwurf. Nun ist Papier geduldig, aber es kann auch verräterisch sein. Die 57 Seiten Programm sind eine ruckelnde Abwendung von den pragmatischen Schröder-Jahren, und sie schaffen die (un-)heimliche Basis für eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Ob "Reichensteuer" oder "Steuerbonus" für Geringverdiener - all das bedeutet den Abschied von der Mitte. Das sind jene Zigtausende Leistungsträger, die hart arbeiten, sich um ihre Familie kümmern, Verantwortung übernehmen und dafür mehr verdienen: Ingenieure, Meister, leitende Angestellte, Handwerker. Schröder hatte diese von ihm "neue Mitte" getaufte Schicht für die SPD wiederentdeckt. Mit ihren Umverteilungsvisionen verabschiedet sich die Partei nun von dieser wahlentscheidenden Gruppe: Wer wenig Reserven hat, beobachtet genau, wie der Staat sein Steuergeld einsetzt. So ist es für Steinmeier ein langer Weg von den 23 Prozent bis ins Kanzleramt. Vielleicht klang er deshalb verhalten. Jedenfalls kam von ihm kein "Ich will hier rein". Möchte er manchmal schon wieder raus?
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