Rheinische Post: Polit-Poker um Opel
Düsseldorf (ots)
von Martin Kessler
Die Bundesregierung schießt sich schon seit geraumer Zeit auf die Opel-Führung ein. Die habe kein belastbares Mandat, nenne ständig neue Zahlen und Fakten und verschleiere den wahren Zustand des Konzerns. Da mag einiges dran sein, aber die scharfen Angriffe verdecken auch, dass die Koalition über die Zukunft von Opel gespalten ist. Die Unionsfraktion und ihr Wirtschaftsflügel möchten am liebsten das Unternehmen vor die Wand fahren lassen. Denn die christdemokratischen Abgeordneten fürchten, dass ihnen die Mittelständler weiter in Scharen davon laufen, wenn Milliarden für Opel ausgegeben werden. Auch Wirtschaftsminister zu Guttenberg möchte bei Opel nicht einen dicken ordnungspolitischen Fehler machen. Die SPD-Ressortchefs Steinmeier und Scholz wollen sich hingegen als Retter von Arbeitsplätzen präsentieren, während Finanzminister Steinbrück als Skeptiker vor allem seinen Etat im Blick hat. Kanzlerin Merkel hat intern Sympathie für eine Opel-Rettung erkennen lassen, will sich aber nicht mit der eigenen Fraktion anlegen. Was liegt bei so viel Uneinigkeit also näher, als den alleinigen Sündenbock bei Opel zu suchen? Auf der Strecke bleiben dabei die Interessen der Arbeitnehmer. Sie haben zumindest das Recht, dass man ihr Anliegen bitterernst nimmt.
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