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Weser-Kurier: Über Hasskommentare bei Facebook schreibt Nobert Holst:

Bremen (ots) - Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Gefängnis? Nein, soweit wird es nicht kommen. Auch wenn SPD und Grüne einen Antrag in den Niedersächsischen Landtag einbringen wollen, um der Justiz Dampf zu machen. Sie berufen sich auf den Tatbestand der Volksverhetzung, der immerhin mit bis drei Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Tatsächlich ist es haarsträubend, was Facebook viel zu lange stehen lässt oder gar nicht erst löscht: Todesdrohungen gegen Politiker, Hasskommentare gegen Ausländer, antisemitische Propaganda. Dabei kann das Unternehmen auch anders, wenn es nur will: Blanke Brüste verschwinden ratzfatz von Facebook-Seiten. Im September wurde gar das berühmte Foto aus dem Vietnamkrieg zensiert, das ein vor Bomben fliehendes Mädchen nackt zeigt. Gegen Zuckerberg gab es bereits Ermittlungen der Hamburger Staatsanwaltschaft wegen Hassmails, auch gegen Nordeuropa-Chef Martin Ott. Sie wurden eingestellt. So ist Facebook nicht beizukommen. Auch nicht mit immer neuem Betteln, den Kampf gegen Hassmails endlich ernst zu nehmen. Nun prüfen einige EU-Länder, ob Sanktionen gegen den Konzern möglich sind. Dafür gibt es den "Gefällt-mir-Daumen".

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