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Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll zu Griechenland

Bremen (ots) - Was sich gestern in Brüssel abspielte, erinnert an die Endlosschleife eines telefonischen Kundenservices. "Ihr Anruf ist uns wichtig. Bitte warten Sie" - gleiches trifft auch auf den ewigen Streit mit Griechenland zu. Wieder einmal hat die Athener Regierung am Dienstag eine neue Reformliste an die EU-Kommission übermittelt. Die hält noch immer daran fest, die Griechen in der Eurozone und damit auch in der Union zu halten. Eine Gewissheit, mit der die Union Athen immer wieder Spielraum gegeben hat, weiter auf Zeit zu spielen. Doch selbst die wird langsam knapp. Das Hilfspaket läuft Ende des Monats aus, ohne ein drittes Programm für Griechenland wird die Staatspleite allenfalls um ein paar Wochen verschoben. Beim heutigen Spitzentreffen in Brüssel bekommt Ministerpräsident Alexis Tsipras nun zum wiederholten Mal die allerletzte Chance, sich die finanzielle Hilfe der europäischen Geldgeber zu sichern. Allerdings sind Zweifel berechtigt, dass daraus überhaupt noch etwas werden kann. Denn selbst hellenische Insider gehen davon aus, dass die gestern präsentierten Vorschläge von der Kommission kaum akzeptiert werden können. Brauchbare Reformen bleiben aus. Die Reichsten genießen weiterhin Steuervorzüge bis hin zur Steuerfreiheit, bekannte Schwarzgeldkonteninhaber können unbehelligt ihren Geschäften nachgehen. Niemand verlangt, dass die Ärmsten des Landes weiter die Leidtragenden der harten, aber notwendigen Strukturreformen sein müssen. Das Naheliegende wird dennoch geflissentlich ignoriert - auch von jener Regierung, die noch bei ihrem Amtsantritt im Januar tönte, mit der Misswirtschaft ihrer Vorgänger aufräumen zu wollen. Gesehen hat man davon nichts. Die Schuld dafür liegt aber nicht in Brüssel - da kann Finanzminister Gianis Varoufakis noch so oft den Mittelfinger zeigen.

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