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ARD-Pressemitteilung: Königsteiner Gespräch zwischen ARD, ZDF und DGB - Teilhabe aller Menschen an der Informationsgesellschaft ist Pfeiler der Demokratie

    Bremen/Köln (ots) - Die Spitzen von ARD, ZDF und DGB haben in Bremen beim "Königsteiner Gespräch" die Wichtigkeit öffentlich-rechtlicher Angebote im Internet betont. Zu dem traditionellen Treffen zu medienpolitischen Fragen kamen der ARD-Vorsitzende Fritz Pleitgen, die Intendanten der weiteren Landesrundfunkanstalten, ZDF-Intendant Dieter Stolte, DGB-Vorsitzender Dieter Schulte und die Spitzen der Gewerkschaften zusammen.

    Beim Thema Urheberrecht waren sich beide Seiten  einig, dass es nach Verabschiedung des Gesetzes darauf ankommt, die Möglichkeiten des Gesetzes zu nutzen, um zu zügigen Ergebnissen zu kommen und Rechtssicherheit für Urheber und die Rundfunkanstalten zu schaffen. Die DGB-Vertreter baten darum, bei zukünftigen Anpassungen der Finanzstrukturen innerhalb der ARD dafür Sorge zu tragen, dass betriebsbedingte Kündigungen vermieden werden.

    Beide Seiten betonten, dass Fragen der Sozialpolitik und der Arbeitswelt zu den wichtigsten Themen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehören. Die Teilnehmer bezeichneten den ungehinderten Zugang zu nicht-kommerziellen Angeboten in der digitalen Medienwelt übereinstimmend als "unverzichtbar". Die Teilhabe aller Menschen an der Informationsgesellschaft sei ein Pfeiler der demokratischen Gesellschaft. In diesem Sinne sprachen sich die Intendanten und DGB-Spitzen für eine uneingeschränkte Verbreitung öffentlich-rechtlicher Angebote im privatisierten Breitbandkabel aus. Die neuen Besitzer der Kabelnetze - des wichtigsten Rundfunkverbreitungsweges - dürften dem Publikum die gebührenfinanzierten Angebote nicht vorenthalten. Auch im Satellitenrundfunk bestünde die Gefahr, dass durch neue Barrieren wie die Verschlüsselung Interessen des Publikums geschadet werde.

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