Pleitgen zum KEF-Zwischenbericht: "Hoher Überschuss der ARD nicht feststellbar"
Köln/Berlin (ots)
Der ARD-Vorsitzende Fritz Pleitgen hat zur heutigen Veröffentlichung des KEF-Zwischenberichts (13. KEF-Bericht) erklärt, dass "nach Berücksichtigung aller Einflussfaktoren ein hoher Überschuss der ARD nicht feststellbar" sei. Die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten) hatte im ursprünglichen Berichtsentwurf 1,66 Milliarden DM ARD-Überschuss für die Jahre 2001 - 2004 errechnet, im endgültigen Bericht kommt sie auf einen Überschuss von 1,4 Milliarden DM. Dagegen spricht nach Pleitgens Worten, dass "wesentliche Kostenfaktoren und ihre zukünftige Entwicklung derzeit gar nicht genau eingeschätzt werden können". Die KEF selbst räume in ihrem - nicht gebührenrelevanten - Bericht die Existenz dieser Risikofaktoren ein. Dazu zählen nach Pleitgens Worten die Entwicklung der Preissteigerung, der Zinsen, die steuerliche Behandlung der Werbung und die Auswirkungen der Steuer- und Rentenreform auf die betriebliche Altersversorgung.
Vorläufige ARD-interne Prognosen ergeben, dass allein diese Risikofaktoren mit mehr als 1 Milliarde DM zu Buche schlagen können. Hinzu komme, so Pleitgen, die umstrittene Wahl des Basisjahres 1996 für die ARD-Finanzen. Dadurch sind im KEF-Bericht wesentliche Programmentwicklungen nach 1996 mit Kosten in Höhe von mehreren Hundert Millionen Mark nicht berücksichtigt. Dass für die ARD nicht ein aktuelleres Basisjahr gewählt wurde, ist nach Pleitgens Worten nur schwer nachvollziehbar - "ein Jahr früher oder später macht finanziell einen großen Unterschied, der in den dreistelligen Millionenbereich (DM) geht", so Pleitgen. Darüber hinaus berücksichtige die KEF nicht den Ausbau der Online-Projekte in der ARD. Der Bericht setzt weiterhin nur 88 Millionen DM für die ARD-Internet-Aktivitäten für den gesamten Zeitraum 2001-2004 an. Nach Pleitgens Worten sind mit diesem Etat "keine zeitgemäßen Angebote im Netz zu machen". Es müsse auch bezweifelt werden, ob die sehr optimistischen Prognosen der KEF zur Ertragsentwicklu ng sich bewahrheiten.
Die ARD kommt zu dem Ergebnis, dass es nach Berücksichtigung aller relevanten Faktoren beim stärksten Sparwillen nicht zu dem von der KEF prognostizierten Überschuss kommen wird. Eine realistische Prognose werde erst in zwei Jahren der gebührenrelevante 14. KEF-Bericht leisten.
Rückfragen: ARD-Sprecher Rüdiger Oppers, Tel. 0221/220-1867
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