Bayernpartei: Latte für einen Verkehrsminister Scheuer liegt sehr tief
München (ots)
Das Aufatmen in der CSU-Parteizentrale nach dem SPD-Entscheid über eine Fortführung der Großen Koalition war wahrscheinlich bis nach Berlin zu hören. Denn die GroKo-Fortführung ermöglicht den Christsozialen eine halbwegs gesichtswahrende Lösung ihres unwürdigen Erbfolgekrieges.
Und zugegeben: Viel schlechter als der scheidende Bundesinnenminister kann auch Horst Seehofer das Amt nicht ausfüllen, die Latte liegt tief.
Noch tiefer liegt die Latte aber beim Bundesverkehrsminister. Die Amtsvorgänger des designierten Verkehrsministers Scheuer, Ramsauer und Dobrindt, haben nichts aber auch gar nichts Sinnvolles erreicht. Dobrindt, der sich jetzt als Landesgruppenchef versuchen darf, scheiterte an seinem einzigen Ziel: der Einführung einer PKW-Maut. Und das Debakel um die Baustelle Berliner Flughafen haben beide nicht verhindert.
Die Bayernpartei ist angesichts dieser chronischen Erfolglosigkeit nicht zuversichtlich, dass sich dies unter einem Verkehrsminister Scheuer ändern wird. Günstlingswirtschaft und Karriereristentum führen in aller Regel zu solchen Ergebnissen.
Die Bayernpartei (BP) ist eine Regionalpartei, die ausschließlich in Bayern aktiv ist. Seit ihrer Gründung im Jahr 1946 setzt sie sich für mehr Föderalismus, ein subsidiäres Europa und die Eigenstaatlichkeit Bayerns ein. Mit mehr als 6000 Parteimitgliedern gehört sie zu den mitgliederstärksten Parteien Bayerns. Die Bayernpartei ist Mitglied der Europäischen Freien Allianz (EFA).
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