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Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Maut - Ins Schleudern geraten

Ravensburg (ots) - Armer Alexander Dobrindt! Ihm obliegt es, das schier Unmögliche zu schaffen und ein Maut-Modell zu entwickeln, das die CSU-Wähler zufrieden stellt und in Brüssel nicht sofort vom Tisch gefegt wird. Das wird von fast allen Experten in Berlin als Quadratur des Kreises empfunden, und wie es am Ende beim Wähler ankommt, ist auch offen. Denn eine Mehrheit der Deutschen will weder neue Abgaben noch neue Bürokratie.

Angela Merkel war deshalb lange Zeit dagegen, doch am Ende hatte sich CSU-Chef Horst Seehofer mit seinem ebenso großen wie gewagten Versprechen der Maut für Ausländer durchgesetzt. Seitdem bastelt sein Berliner Statthalter und Verkehrsminister Alexander Dobrindt daran. Doch so ganz gelungen scheint es noch nicht zu sein. Horst Seehofer würde sich sonst kaum die Chance entgehen lassen, das Modell mit großem Brimborium bei der CSU-Klausur in München zu feiern, um Misserfolge bei der Europawahl schnell in den Hintergrund treten zu lassen. Stattdessen soll es in Berlin vorgestellt werden, nicht in München. Abzuwarten ist, ob die CSU das ganze Wochenende dicht- und durchhält. Auf jeden Fall will Dobrindt seine Maut-Pläne vor der Sommerpause vorlegen. Womit das diesjährige Sommertheater in Berlin bestritten wird, ist damit keine Frage mehr.

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