Schwäbische Zeitung: Leitartikel zur Großen Koalition - "Weiter so" wäre zu wenig
Ravensburg (ots)
Es ist ein vertrautes Bild, und es hat etwas Beruhigendes: Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier reisen am Mittwoch gemeinsam nach Paris. Doch die dritte Amtsperiode Merkel ist nicht einfach eine Neuauflage der vergangenen Großen Koalition, sie darf dies auch gar nicht sein.
Denn den ganz großen, strategischen Weichenstellungen ist Angela Merkel in ihrer gesamten Regierungszeit bisher ausgewichen. Die Energiewende nach der Fukushima-Katastrophe, die Bundeswehrreform im Zuge der Einsätze weltweit, sie kamen eher überraschend und als taktische Manöver denn als lang angelegte Strategie.
Was aber kann, was soll die dritte Regierungszeit von Angela Merkel bringen? Drei Minister werden bei der Ausrichtung Schlüsselfunktionen haben. Wolfgang Schäuble, der die Entwicklung in Europa ebenso gut im Auge behalten muss wie seinen Haushalt und damit die Union verkörpern muss. Sigmar Gabriel, bei dem das wichtige Thema Energiewende liegt, an deren Gelingen sowohl Union als auch SPD liegen muss. Und Andrea Nahles, die in der Arbeits- und Sozialpolitik sozialdemokratische Akzente setzen muss.
Zur Zeit ist die Stimmung in beiden Fraktionen heiter. Ein bis zwei Jahre bleibt den Handelnden Zeit, dann wird es wieder ungemütlicher werden. Dann wird es in der CDU Leute geben, die sich für die Nachfolge von Angela Merkel warm laufen. Man wird einen Sigmar Gabriel erleben, der sich als möglicher Kanzler aufbaut. Und es wird bei der Union und bei der SPD kräftig mit den Grünen sondiert werden - weil sie sich beide für die Zeit nach der Großen Koalition neue Möglichkeiten erschließen müssen.
Wenn ein Funken Wahrheit in der Versicherung aller Beteiligten liegt, dass es am Ende um Deutschland und Europa und nicht um SPD und Union geht, dann müssen sie nach der quälend langen Anlaufzeit der Regierung jetzt beherzt handeln. Damit es am Ende nicht um Merkel, die vierte, oder Gabriel, die erste, geht, sondern um Wohlstand und Wohlergehen der Regierten.
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