Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), sieht im Ausgang der US-Wahl auch eine Entscheidung über die Zukunft der Nato. "Sollte Trump die Wahl gewinnen, müssen wir uns darauf einstellen, dass es nicht nur weiter geht wie bisher, sondern Trump noch ...
Düsseldorf (ots) - Intensivmediziner sorgen sich um Engpässe in der Betreuung aufgrund des Ausfalls von Pflegekräften. "Die Krankenhäuser müssen den wahren Ist -Zustand ins DIVI-Intensivregister melden, insbesondere wenn an einem Tag Pflegeausfälle bestehen und daraus Bettensperrungen resultieren", sagte ...
Düsseldorf (ots) - Die Spitze der Linken will ihren für das Wochenende in Erfurt geplanten Wahl-Parteitag absagen. Ein entsprechender Vorschlag des Parteispitze um Katja Kipping und Bernd Riexinger sei mit den Landesvorsitzenden einvernehmlich besprochen worden und solle am Dienstagabend beschlossen werden, erfuhr die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Online, ...
Düsseldorf (ots) - Der frühere Bundesligaspieler Karlheinz Pflipsen, der am 31. Oktober 50 wird, traut seinem Ex-Verein Borussia Mönchengladbach einen Titel zu. "Der Verein ist dank Stefan Schippers finanziell sehr gut aufgestellt, und sportlich hat er sich unter der Führung von Max Eberl stetig verbessert", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Die Transferpolitik der vergangenen Jahre sei ...
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die CDU-Spitze aufgefordert, nach der erneuten Verschiebung der Parteivorstandswahl wegen der Corona-Pandemie umgehend für eine Grundgesetzänderung zu sorgen. "Wir hätten die Verfassungsänderung, die uns einen digitalen Wahlparteitag ermöglicht, längst haben können", sagte Kuban der ...
Düsseldorf (ots) - Die Lehrergewerkschaft GEW in NRW will wegen des Corona-Schuljahrs die Lehrpläne kürzen. "Wir müssen über eine Anpassung der Lehrpläne sprechen und darüber, welcher Stoff noch zu schaffen ist. Das hier ist kein normales Schuljahr", sagte die GEW-Landesvorsitzende Maike Finnern der Düsseldorfer Rheinischen Post (Dienstag). Bildungspolitiker müssten sich jetzt ehrlich machen und eingestehen, dass ...
Düsseldorf (ots) - Die FDP-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen fordert angesichts steigender Infektionszahlen ein erweitertes Ampelmodell zur Corona-Bekämpfung. "Die Corona-Pandemie ist komplex und dynamisch. Der Fokus auf die Zahl der aktuell infizierten Menschen oder die 7-Tage-Inzidenz spiegelt diese Komplexität nicht ausreichend wider. Wir wollen mit der ...
Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident und CDU-Präsidiumsmitglied Michael Kretschmer hält angesichts der Corona-Krise eine Entscheidung über den neuen Parteivorsitzenden der Christdemokraten auch erst nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Mitte März für möglich. Das Land ...
Düsseldorf (ots) - Der neue CDU-Vorstand muss nach den Worten der stellvertretenden Parteichefin, Bundesagrarministerin Julia Klöckner, notfalls per Briefwahl bestimmt werden. "Sollte auch im neuen Jahr kein Präsenzparteitag möglich sein, ist Briefwahl nicht auszuschließen, auch wenn's aufwendig ist", sagte Klöckner der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...
Düsseldorf (ots) - Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Bürger zu mehr Eigenverantwortung aufgerufen. "Wir merken immer wieder, wie gereizt die Gesellschaft im Augenblick ist - bei der kleinsten Gereiztheit wird nach der Polizei gerufen", sagte der ...
Düsseldorf (ots) - Zwei von drei Neueinstellungen waren im vergangenen Jahr so genannte atypische Beschäftigungen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) vorliegt. Demnach entfielen von den insgesamt fast 10,3 Millionen Neueinstellungen in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis 6,6 Millionen oder 65 ...
Düsseldorf (ots) - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans fordert mehr Solidarität der Ministerpräsidenten im Kampf gegen Corona. "Wir brauchen einen einheitlichen Maßnahmenkatalog. Die Bürger wollen Transparenz, sie wollen wissen, was passiert, wenn ihr Landkreis rot, gelb oder grün eingestuft ist. ...
Düsseldorf (ots) - Patientenschützer kritisieren Überlegungen scharf, auf die weitere Kontaktnachverfolgung in der Corona-Pandemie durch die Gesundheitsämter zu verzichten, "Mit diesem Richtungswechsel entgleitet Deutschland erst recht die Pandemiebekämpfung. Denn über sechs Millionen Menschen der ...
Düsseldorf (ots) - Der Münsteraner Kirchenrechtler Thomas Schüller bezeichnet es als ein "Trauerspiel", dass im Erzbistum Köln eine unabhängige Studie zum Umgang der Bistumsleitung mit Missbrauchsfällen noch immer nicht veröffentlicht wird. "Die kirchliche wie säkulare Öffentlichkeit im Erzbistum Köln, vor allem aber die Opfer sexueller Gewalt, haben ein ...
Düsseldorf (ots) - Das NRW-Gesundheitsministerium will von der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg wissen, warum beim Fußball-Bundesligaspiel zwischen Borussia Dortmund und Schalke 04 am Samstag 300 Zuschauer zugelassen waren, obwohl in Dortmund die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen über 100 liegt. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Sonntag). Man werde in diesem Fall einen Sonderbericht ...
Düsseldorf (ots) - Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) lehnt eine Verschiebung des CDU-Parteitags bis ins Frühjahr ab und hat eine Einigung der drei Kandidaten in Spiel gebracht. "In der Demokratie kann man jederzeit die Weichen neu stellen, auch jetzt. Es gibt den Wunsch Vieler in der Partei, dass der ...
Düsseldorf (ots) - ZEW-Chef Achim Wambach lehnt einen Einstieg des Staates bei Thyssenkrupp ab: "Thyssenkrupp hatte schon vor der Pandemie Probleme, hier geht es um Strukturwandel und nicht nur um die Überbrückung eines Engpasses. Staatshilfe ist keine Dauerlösung", sagte Wambach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Auf die Frage, ob der Staat Thyssenkrupp im Zweifel pleite gehen lassen solle, sagte ...
Düsseldorf (ots) - ZEW-Chef Achim Wambach lehnt dauerhafte Staatshilfen für den Touristikkonzern TUI ab: "TUI ist nicht systemrelevant für die Infrastruktur. Wenn es nur darum geht, durch die Krise zu kommen, stehen TUI die Möglichkeiten des Wirtschaftsstabilisierungsfonds offen, wie anderen Unternehmen auch", sagte Wambach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Eine dauerhafte Unterstützung wäre aber ...
Düsseldorf (ots) - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) lehnt einen Präsenzparteitag im Dezember strikt ab und drängt stattdessen auf eine dezentrale Veranstaltung. "Ich halte es bei der derzeitigen Infektionslage für nicht vermittelbar, dass eintausend Delegierte nach Baden-Württemberg ...
Düsseldorf (ots) - Städte und Gemeinden werden nach einer neuen Prognose des Bundesfinanzministeriums im kommenden Jahr wegen der Corona-Krise rund zehn Milliarden Euro weniger aus der Einkommen- und Gewerbesteuer einnehmen als im vergangenen Jahr geschätzt. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion ...
Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Sebastian Hartmann rechnet nicht mit einem schnellen Nachholtermin für den Landesparteitag. "Den Landesparteitag haben wir wegen der steigenden Infektionszahlen verschoben. Alles andere wäre auch nicht verantwortbar gewesen. Jetzt rechnen wir frühestens mit einem Termin im Februar", sagte Hartmann ...
Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, das Lagebild für Syrien zu aktualisieren. "Wenn es in Syrien vergleichsweise sichere Gebiete gibt, sollten wir zumindest Gefährder und Straftäter, die schwere und schwerste Straftaten begangen haben, oder solche, die das Assad-Regime unterstützen, nach ...
Düsseldorf (ots) - Die Verantwortlichen von Borussia Mönchengladbach und Fortuna Düsseldorf haben das NRW-Gesundheitsministerium dafür kritisiert, dass es mit einem Verweis auf die Corona-Schutzverordnung Zuschauer an Fußball-Bundesligastandorten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 35 wieder landesweit einheitlich komplett verbieten und damit die individuelle Handhabe von Gesundheitsämtern vor Ort kippen will. ...
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Robert Habeck hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung ab 2021 die komplette Abschaffung des steuerlichen Dieselprivilegs in der kommenden Legislaturperiode angekündigt. "Das Dieselprivileg werden wir innerhalb einer Legislaturperiode abschaffen", sagte Habeck dem Chefredakteur der "Rheinischen Post", Moritz Döbler, bei einem ...
Düsseldorf (ots) - Welt-Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery erwartet, dass eine Impfung der Bevölkerung gegen das Coronavirus Jahre dauert. "Die Impfung ist kein Allheilmittel. Die Weltgesundheitsorganisation rechnet mit einem Impfstoff Mitte 2021. Doch bis die gesamte Bevölkerung geimpft ist, wird es zwei, drei Jahre dauern", sagte Montgomery der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Denn: "Für eine ...
Düsseldorf (ots) - Welt-Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hält einen neuen Lockdown für nötig, wenn die Zahl der Neu-Infektionen auf 20.000 am Tag ansteigt. "Bei 20.000 Neuinfektionen am Tag gerät die Lage außer Kontrolle. Dann wäre es für Gesundheitsämter nicht mehr möglich, die Infektionsketten nachzuverfolgen und zu unterbrechen. Dann droht uns ein ...
Düsseldorf (ots) - Knapp 2000 Angehörige aus allen Bereichen der Bundeswehr sind derzeit im Corona-Einsatz. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) mit. Sie alle gehören dem Einsatzkontingent "Hilfeleistung gegen Corona" an, das bereits in diesem ...
Düsseldorf (ots) - Der deutsche Staat hat nach den Worten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) weiterhin genügend finanziellen Spielraum, um die Corona-Krise wirksam zu bekämpfen. "Durch unser frühes und entschlossenes Handeln ist Deutschland im internationalen Vergleich bislang verhältnismäßig gut ...
Düsseldorf (ots) - DGB-Chef Reiner Hoffmann hat in der Corona-Krise vor einem Abbau der hohen Standards beim Arbeits- und Infektionsschutz für die Beschäftigten gewarnt. "Der Anstieg der Infektionszahlen ist mehr als kritisch und ab jetzt zählt jeder Tag, um einen zweiten Lockdown zu verhindern", sagte Hoffmann ...
Düsseldorf (ots) - Angesichts steigender Infektionszahlen wächst die Angst vor einem zweiten Lockdown. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) schätzt, dass ein neuer Lockdown bis zu zwei Prozentpunkte Wachstum in diesem und im nächsten Jahr kosten würde. "Käme es im vierten Quartal zu einem Bremsmanöver mit weiteren Beschränkungen des Wirtschaftslebens, ...
