Straubing (ots) - Martin Schulz' Kompetenz und Leidenschaft für Europa stehen außer Frage. Und dennoch: Sollten seine Genossen ihn wirklich auf Platz eins der Europaliste setzen, werden sie abermals eine krachende Niederlage einfahren. Man kann das beklagen, doch nach seinem Desaster bei der Bundestagswahl haftet ihm ein Verlierer-Image an. Außerdem hat er 2016 erklärt, er sehe seine Zukunft in der Bundespolitik. Nun, ...
Straubing (ots) - Was vom Wahlkampf hängen blieb, sind vor allem die schicken Lindner-Fotos in Schwarz-Weiß. Fortschrittsglauben strahlen sie aus. Die Botschaft ist: Wir sind leistungsorientiert, modern und international - was sich schon am hohen Englischanteil der Slogans zeigen soll. "Digital first, Bedenken second" war so ein Spruch. Auf Deutsch sollte er wohl ...
Osnabrück (ots) - Nach Datenskandal bei Facebook: Grüne schicken 59 Fragen an Zuckerberg Parlamentarier unzufrieden mit Antworten - Rößner: Damit kommen sie nicht durch Osnabrück. Die Grünen kritisieren die Aufklärung von Facebook im Datenskandal als völlig unzureichend. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, haben sechs Bundestagsabgeordnete ...
Osnabrück (ots) - Britischer Nahost-Experte: "Der Irak ist zu einem Hinterland Irans geworden" Janroj Yilmaz Keles sieht Chance auf Lösung der Kurdenfrage nur mit internationaler Vermittlung Osnabrück. Mit Blick auf die Parlamentswahl im Irak an diesem Samstag warnt der britische Nahost-Experte Janroj Yilmaz Keles vor einem sich weiter ausbreitenden Einfluss der ...
Osnabrück (ots) - Patientenbeauftragter hält Werbeverbot für Abtreibungen für sehr vernünftig Ralf Brauksiepe sieht kein ungedecktes Informationsbedürfnis - Einzelfall nicht verallgemeinern Osnabrück. Für "sehr vernünftig" hält der Patientenbeauftragte der Bundesregierung die Vorschrift zum Werbeverbot für Abtreibungen. Im Interview mit der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - Linke wirft Union "flüchtlingsfeindliche Propaganda" vor Jelpke: Handel mit Flüchtlingspässen kein ernstzunehmendes Problem - 56 Fälle in drei Jahren Osnabrück. Die Linke hat der Union vorgeworfen, in "hetzerischer Manier ein Bild von Schutzsuchenden als kriminellen Passhändlern" zu schaffen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker ...
Osnabrück (ots) - US-Präsident Trump nominiert Hotelier als neuen Botschafter bei der EU Europapolitiker McAllister: Gute Nachricht, auf die wir lange gewartet haben Osnabrück. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister, hat die offizielle Nominierung des neuen US-Botschafters bei der EU begrüßt. "Dass Präsident Trump mit ...
Osnabrück (ots) - Walser: Trump ist furchtbar ehrlich Schriftsteller lobt US-Präsident und Putin Osnabrück. Der Schriftsteller Martin Walser ist voll des Lobes für den US-Präsidenten Donald Trump und dessen russischen Amtskollegen Wladimir Putin. "Beide sind ganz tolle Politiker", sagt Walser im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) vor dem ...
Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Cem Özdemir: Bewährungsprobe für die EU Nach US-Ausstieg aus dem Atomabkommen Geschlossenheit der Europäer angemahnt Osnabrück. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir sieht nach dem Rückzug der US-Regierung vom Atomabkommen mit dem Iran die Europäische Union vor einer Bewährungsprobe. "Selten war die Geschlossenheit der EU so ...
Osnabrück (ots) - Landesregierung streitet um Gänse: Ministerium klagt gegen Ministerium Verfahren vor Verwaltungsgericht - Steht Milchbauern in Ostfriesland Geld für Fraßschäden zu? Osnabrück. Gänse-Zoff in Niedersachsens Landesregierung: Nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) streiten sich Umwelt- und Innenministerium vor dem ...
Osnabrück (ots) - Russland dringt vor deutschen Ministerbesuchen auf "Pragmatismus und Vernunft" bei Nord Stream 2 "Macht uns gemeinsam stärker und näher" - Botschafter Netschajew kritisiert Vorgehen von EU und USA als widerrechtlich, unlogisch und aggressiv Osnabrück. Vor dem Treffen von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit seinem russischen Amtskollegen ...
Osnabrück (ots) - Gewerkschaft der Polizei sieht trotz Rückgang der Straftaten keinen Anlass für Entwarnung GdP-Chef Malchow fordert jährlichen Sicherheitsbericht - "Wohnungseinbruch muss Kernthema der Politik bleiben" Osnabrück. Vor der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2017 hat die ...
Osnabrück (ots) - Lehrerverband will mehr Wertekunde für alle Meidinger: "Das kommt bisher zu kurz" - Verbandschef ist gegen "Rechtsstaatsklassen" nur für Flüchtlinge Osnabrück. Der Deutsche Lehrerverband hat die Unions-Forderung nach verstärkter Werte- und Demokratieerziehung für Kinder aus Zuwandererfamilien grundsätzlich begrüßt. "Dieser wichtige Bereich kommt in den bisherigen Willkommens-, Übergangs- und ...
Osnabrück (ots) - Bund der Verwaltungsrichter stärkt Dobrindt im Streit um Abschiebungen den Rücken Vorsitzender Seegmüller beklagt mangelnden Respekt vor Behörden und Justiz Osnabrück. In der Diskussion um eine angebliche "Anti-Abschiebe-Industrie" stellt sich der Bund Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR) vor den heftig kritisierten ...
Osnabrück (ots) - Patientenschützer gegen Ärztekammer-Vorstoß: Behandlung per Internet keine Lösung für alte Patienten Brysch: Ärztefunktionäre noch nie weiter weg von Nöten alter Menschen Osnabrück. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisiert Bundesärztekammerpräsident Frank Ulrich Montgomery ...
Osnabrück (ots) - Jahrestag des Kriegsendes in Europa: Linke fordert Mahnmal für Opfer der Sowjetunion Jan Korte sieht für Deutschland "besondere Verantwortung" und "Pflicht zum Miteinander mit Russland" Osnabrück. Die Linksfraktion hat zum Jahrestag der deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg eine faire Würdigung der sowjetisch-russischen Opfer und Leistungen ...
Kiel (ots) - In Schleswig-Holsteins SPD wird am Tag nach der Kommunalwahl die Forderung nach einem Rücktritt von Parteichef Ralf Stegner lauter. Andreas Breitner, Innenminister von 2012 bis 2014, kritisiert, Stegner führe die Nord-SPD "wie eine Ich-AG, die einzig und allein seinem Machterhalt" diene. Dies sagte er den Kieler Nachrichten (Dienstagsausgabe). Breitner: ...
Osnabrück (ots) - Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft lehnt "Rechtsstaatsklassen" für Kinder von Flüchtlingen ab Bundesvorsitzende Tepe: Über gemeinsames Fach nachdenken Osnabrück. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) lehnt die aus den Reihen von CDU/CSU geforderten "Rechtsstaatsklassen" für Kinder von Flüchtlingen ab. "Das ist kontraproduktiv, ...
Osnabrück (ots) - Vorsitzender Rainer Wendt: Wir müssen mit dem Schlimmsten rechnen Osnabrück.- Als Lehre aus dem Großeinsatz der Polizei in einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) von der Bundesregierung ein Sicherheitskonzept mit strengen Auflagen für die geplanten Ankerzentren gefordert. ...
Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter: Ministerium muss Kostenplan für Bundeswehr vorlegen Hans-Peter Bartels: Bundeswehr hat nach wie vor zwei gleichwertige Hauptaufgaben Osnabrück. In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die Bundeswehr muss das Verteidigungsministerium nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels einen konkreten Kostenplan vorlegen. In ...
Osnabrück (ots) - Grüne: Etatentwurf der EU-Kommission führt Bauern auf Holzweg Bundesvorsitzender Habeck kritisiert geplante Kürzungen im Agrarbereich Osnabrück. Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat die im Etatentwurf der EU-Kommission für die Jahre 2021 bis 2027 geplanten Kürzungen im Agrarbereich kritisiert. Das ginge "in die falsche Richtung", ...
Osnabrück (ots) - Deutlich mehr Gewalt von Flüchtlingen gegen Polizeibeamte in Niedersachsen Innenministerium verzeichnet 2017 einen Anstieg von 15 Prozent Osnabrück. Die Zahl gewalttätiger Attacken von Flüchtlingen auf Polizisten in Niedersachsen hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag) unter Berufung ...
Osnabrück (ots) - Arbeitgeber: Pläne der Großen Koalition gefährden Ausbildungsplätze Kramer strikt gegen Mindestausbildungsvergütung Osnabrück. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die Große Koalition dringend davor gewarnt, durch die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung Lehrstellen zu gefährden. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...
Bonn (ots) - Russlands Präsident Wladimir Putin wird am Montag seine vierte Amtszeit antreten und im Kreml vor Hunderten von Gästen seinen Amtseid auf die Verfassung ablegen. Putin hatte die Wahl im März mit mehr als 76 Prozent der Stimmen klar gewonnen und wird bis 2024 regieren. phoenix berichtet von der offiziellen Amtseinführung Putins und zeigt die Höhepunkte ...
Osnabrück (ots) - SPD-Gesundheitsexperte: Mindestpreise beim Alkohol helfen nicht Lauterbach fordert stattdessen bessere Aufklärung und einen Stopp für "Lockangebote" an Supermarktkassen Osnabrück. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält einen Mindestpreis für Alkohol, wie er in Schottland zur Bekämpfung von Suchterkrankungen eingeführt wurde, in ...
Osnabrück (ots) - CDU-Wirtschaftsrat hält Karl Marx für überschätzt "Die Überhöhung des Philosophen steht in keiner Relation zum Scheitern seiner Theorien" - Lob stattdessen für Ludwig Erhard Osnabrück. Der CDU-Wirtschaftsrat hat zum 200.Geburtstag des Philosophen Karl Marx dessen Überschätzung scharf kritisiert. "Die Überhöhung von Karl Marx steht in keiner Relation zum Scheitern seiner Theorien", sagte ...
Osnabrück (ots) - SPD-Chefin: Der Mindestlohn wird deutlich steigen Nahles: "Aber das entscheiden nicht Politiker" - Parteichefin will Juso-Chef Kühnert eine "aktive Rolle" bei der Parteierneuerung geben Osnabrück. SPD-Chefin Andrea Nahles erwartet einen "deutlichen" Anstieg des Mindestlohns. "Die Tarifabschlüsse der letzten Zeit fielen sehr gut aus", erklärte Nahles im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
Osnabrück (ots) - Unions-Innenexperte: Widerstand gegen Abschiebung muss bestraft werden Middelberg fordert "Konsequenzen" auch für die Asylverfahren der Gewalttäter von Ellwangen Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat nach der von Flüchtlingen vereitelten Abschiebung eines Togolesen "Konsequenzen" auch für ...
Osnabrück (ots) - Nach Studie über Gewalt gegen Pädagogen: Lehrerverband beklagt mangelnden Rückhalt durch Schulleitungen Meidinger fordert Kultusminister auf, Brennpunktschulen zu besuchen - GEW: Viele Familien sind überfordert Osnabrück. "Viele Lehrer werden von ihrer Schulleitung nicht ausreichend ...
Osnabrück (ots) - SPD-Chefin weist Etat-Nachforderungen der Verteidigungsministerin zurück Nahles: Aufrüstungsspirale machen wir nicht mit - "Haushaltsplanung insgesamt genau richtig" Osnabrück. SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Kritik von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen eine unzureichende Finanzausstattung ihres Ressorts zurückgewiesen. ...
