Berlin (ots) - Zweites Open-Data-Gesetz kommt Am heutigen Dienstag hat der federführende Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages den Weg freigemacht für das "Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes und zur Einführung des Gesetzes für die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors" - das so genannte Zweite Open-Data-Gesetz. Dazu ...
Berlin (ots) - Bundestag beschließt Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts verabschiedet. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: "Mit dem vorliegenden Gesetz haben wir erreicht, dass es - jenseits ...
Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag beschließt Strategie für eine Standardisierungs-Offensive für Europa In dieser Woche hat die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag das Positionspapier "Strategie für eine Standardisierungs-Offensive für Europa" beschlossen. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred ...
Berlin (ots) - Bundestag beschließt Gesetz für autonomes Fahren Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zum autonomen Fahren in 2./3. Lesung beschließen. Hierzu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Stefan Sauer: Tankred Schipanski: "Deutschland ist ein Technologieland. ...
Berlin (ots) - Bundestag debattiert über Fondsstandortgesetz Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in Erster Lesung das Gesetz zur Stärkung des Fondsstandorts Deutschland beraten. Darin sollen die Regelungen für Mitarbeiterkapitalbeteiligungen, die Entbürokratisierung für Fondsverwalter, die ...
Berlin (ots) - Social Innovation ist Wegbereiter für gesellschaftlichen Fortschritt Bei UpdateDeutschland, einem öffentlichen Match- und Hackathon vom 19. bis 21. März 2021, entwickeln Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Partnern aller föderalen Ebenen sowie mit Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft Lösungen für die drängendsten Herausforderungen in unserem Land. Dazu erklären die ...
Berlin (ots) - Algorithmen und automatisierte Verfahren können die Verwaltung entlasten Die Initiative "Künstliche Intelligenz in den Kommunen" stellt am heutigen Dienstag einen Arbeitsbericht über künstliche Intelligenz in Kommunen vor. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase und der digitalpolitische Sprecher ...
Berlin (ots) - Rechtssicherer Rahmen für innovative Mobilitätskonzepte Am morgigen Freitag beschließt der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das Personenbeförderungsgesetz. Dazu erklären der Sprecher für die Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter für die AG Digitale Agenda, Stefan Sauer: Tankred ...
Berlin (ots) - Urheberrecht wird an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes angepasst Heute hat das Kabinett eine Reform des Urheberrechts beschlossen. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der digitalpolitische Sprecher Tankred Schipanski: Jan-Marco Luczak: "Europa wächst zusammen. Auch digital. Dem ...
Berlin (ots) - Strategie schafft eine ausgewogene Balance zwischen Innovation und Verantwortung Am heutigen Mittwoch hat das Kabinett die Datenstrategie der Bundesregierung beschlossen. Sie ist eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und der Sprecher für die Digitale Agenda Tankred ...
Berlin (ots) - Roadmap Quantencomputing übergeben Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission aus Wirtschaftsexperten und Wissenschaftlern hat eine Roadmap Quantencomputing erstellt und jetzt übergeben. Diese unterbreitet der Bundesregierung Vorschläge für das weitere Vorgehen bei der Förderung von Quantencomputing und Quantentechnologien. Hierzu erklärt der digitalpolitische Sprecher der ...
Berlin (ots) - 10. GWB-Novelle beschlossen Der Bundestag hat heute in 2./3. Lesung die Novelle zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen beschlossen. Hierzu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter Hansjörg Durz: Tankred Schipanski: "Mit der Novelle zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) machen wir die soziale ...
Berlin (ots) - CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zur Digitalen Bildungsoffensive Am gestrigen Dienstag, 24. November 2020, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Forderungen für eine Digitale Bildungsoffensive beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der Sprecher für die Digitale Agenda, Tankred Schipanski: Nadine ...
Berlin (ots) - Bundestag berät zum Registermodernisierungsgesetz Der Bundestag berät heute in erster Lesung das Registermodernisierungsgesetz. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Tankred Schipanski: "Wir heben mit dem Registermodernisierungsgesetz die Potentiale der digitalen Verwaltung, um bürgernahe und schnellere Verfahren ...
Berlin (ots) - Kultusministerkonferenz verabschiedet zentrale Vereinbarung zu bildungspolitischen Fragen Anlässlich der heutigen Einigung der Kultusministerkonferenz (KMK) zu zentralen bildungspolitischen Fragen erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der für den ...
Berlin (ots) - Startup Monitor belegt die Innovationskraft unserer Startups Am heutigen Dienstag erscheint der 8. Deutsche Startup Monitor. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Die Auswirkungen der Pandemie treffen auch die deutschen Startups hart, doch der Startup Monitor belegt, ...
Berlin (ots) - Ein wichtiger Schritt, dem jetzt weitere folgen müssen Gestern haben sich Bund und Länder auf dem Schulgipfel im Kanzleramt auf weitere Maßnahmen verständigt, um digitales Lernen voranzutreiben. Hierzu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tankred Schipanski: ...
Berlin (ots) - Altersbericht zeigt umfassende Bedeutung digitaler Technologien in allen Lebensbereichen Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den "Achten Bericht zur Lage der älteren Generation" beschlossen, der sich umfassend dem Thema Digitalisierung im Alter widmet. Dazu erklären der seniorenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus ...
Berlin (ots) - Wir müssen Daten nutzbar und sicher machen Zwei Jahre nach Inkrafttreten der DSGVO hat die EU-Kommission ihren Bericht zum Fortschritt der DSGVO veröffentlicht. Hierzu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: Tankred Schipanski: "Wir ziehen zur DSGVO ein ambivalentes Urteil. Einerseits ist es wichtig, dass die Unternehmen durch einen einheitlichen ...
Berlin (ots) - Digitaltag informiert, sensibilisiert und regt zum Diskutieren an Am morgigen Freitag findet der Digitaltag statt. Bei dieser virtuellen Veranstaltung werden aus allen Teilen des Landes dezentral Veranstaltungen organisiert, die für alle Menschen zugänglich sind und die die Akzeptanz der Digitalisierung stärken sollen. Hierzu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Novelle praxistauglich und zielführend umsetzen Am heutigen Mittwoch findet die erste Lesung des Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) statt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Das NetzDG war ein wichtiger Schritt, ...
Berlin (ots) - Sonderprogramm richtiger Schritt Heute haben das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesfinanzministerium das Sonderprogramm für Startups für startbereit erklärt. Zusätzlich zu den bestehenden Programmen sollen junge Unternehmen mit Maßnahmen in Höhe von zwei Milliarden Euro unterstützt werden, um Liquiditätsengpasse zu verhindern. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der ...
Berlin (ots) - KfW über weiteren Zwischenschritt entschieden Gestern hat die KfW über weitere Weichenstellungen für den Zukunftsfonds entschieden. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Der Zukunftsfonds ist für unsere Startup-Szene ein essentieller Baustein, ...
Berlin (ots) - Weiteres Unterstützungsprogramm sichert Liquidität Die Bundesregierung hat heute weitere Finanzhilfen für von der Corona-Krise betroffene Startups in Aussicht gestellt. Zusätzlich zu den bestehenden Programmen sollen sie mit Maßnahmen in Höhe von zwei Milliarden Euro unterstützt werden, um Liquiditätsengpässe zu verhindern. Hierzu erklären die ...
Berlin (ots) - Bundestag setzt klare Zeichen im Bundeshaushalt Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstag wichtige Zeichen für die Digitalisierung in Deutschland gesetzt. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: "Der Bundeshaushalt 2020 setzt klare Zeichen dafür, dass wir es als Koalitionsfraktionen ernst meinen ...
Berlin (ots) - Bundesregierung greift mit ihrer Strategie die Impulse der Unionsfraktion auf In der heutigen Kabinettssitzung hat die Bundesregierung ihre Blockchain-Strategie verabschiedet. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und der digitalpolitische Sprecher Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Mit einem innovationsoffenen regulatorischen Rahmen die Chancen der ...
Berlin (ots) - Fachkräfteeinwanderungsgesetz schafft die richtigen Rahmenbedingungen Am morgigen Freitag berät der Deutsche Bundestag abschließend über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Hierzu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter in der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Marc Biadacz: Tankred Schipanski: "Um ...
Berlin (ots) - Künstliche Intelligenz im Fokus der Hannover Messe Die diesjährigen Hannover Messe steht unter dem Thema Integrated Industry - Industrial Intelligence. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski: "Auch in diesem Jahr demonstriert die deutsche Industrie auf der Hannover Messe ihre Wettbewerbsfähigkeit im globalen Markt. Nach dem Ende der Cebit gilt dies ...
Berlin (ots) - Mehr kreatives Potenzial durch Reallabore Am heutigen Freitag hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eine Reallabore-Strategie vorgestellt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher, Tankred Schipanski: Nadine Schön: "Neues ausprobieren (fast) ohne Grenzen - das soll mit den Reallaboren ...
Berlin (ots) - Impulse für den Digitalstandort Deutschland In Nürnberg findet am heutigen Dienstag der Abschlusstag des Digitalgipfels der Bundesregierung mit dem Schwerpunkt "Künstliche Intelligenz" statt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tankred Schipanski: ...
