Straubing (ots) - Die Schweizer haben dem Bevölkerungsdeckel eine klare Absage erteilt und damit einem Volksbegehren, das dem Land mehr geschadet als genutzt hätte. Eine starre Obergrenze für die Einwohnerzahl hätte die wirtschaftliche Dynamik abgewürgt, den Fachkräftemangel verschärft und die engen Verflechtungen mit der Europäischen Union belastet. Gerade für ein exportorientiertes Land mit alternder ...
Straubing (ots) - Dennoch wird Deutschland wohl ein, zwei Fregatten und Minenräumer entsenden, um in der Straße von Hormus zu patrouillieren.Das würde die US-Flotte zwar auch allein schaffen, aber der Präsident will den Eindruck zerstreuen, die Europäer ließen Amerika wieder einmal im Stich. Deutschland kann schlecht Nein sagen, weil sonst neue ...
Straubing (ots) - Doch im deutschen Medizinsystem geht es pro Jahr um gut eine halbe Billiarde oder 538 Milliarden Euro, ein unvorstellbarer Betrag - insgesamt 12,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zu verhindern, dass er immer weiter wächst, die Lasten dabei möglichst gleichmäßig auf alle Schultern zu verteilen, das muss die Bundesregierung jetzt wirklich hinbekommen - auch gegen manches Murren. Sonst droht ihr der Kollaps. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...
Straubing (ots) - Das Petitionsrecht ist eine niedrigschwellige Form politischer Teilhabe: kein Wahlzettel alle vier Jahre, sondern ein direkter Draht zu den Abgeordneten. Petitionen sind ein Gradmesser für das Bedürfnis nach Mitsprache, Kontrolle und Transparenz in einem immer komplexer werdenden Staat. (...) Das Parlament darf sich nicht darauf beschränken, das wachsende Petitionsaufkommen nur in Jahresberichte zu ...
Straubing (ots) - Die Bilder aus Belfast sind kaum auszuhalten. (...) Doch nicht nur die Gewaltspirale wiederholt sich nun, auch die Reaktion der Politiker in Großbritannien bleibt gleich. Die Ausschreitungen werden verurteilt, die Täter sollen identifiziert und vor Gericht gebracht werden, die Bevölkerung wird zur Ruhe aufgerufen. Das ist richtig. Aber es reicht offensichtlich längst nicht mehr. Denn während Politik ...
Straubing (ots) - Der Staat muss hart durchgreifen, wo Menschen bedroht, Mandatsträger angegriffen und Einrichtungen attackiert werden, und stärker in Prävention investieren: in gute Schulen, politische Bildung, Medienkompetenz oder Freizeitangebote für junge Menschen. Das ist nicht neu, und das Geld ist knapp. Doch wenn Politik, Justiz und Behörden beides nicht überzeugend leisten, werden die nächsten Statistiken ...
Bundespolizeiinspektion Pasewalk mit Gemeinsamer deutsch-polnischer Dienststelle Pomellen
Pomellen (ots) - Ein 46- jähriger Rumäne wurde gestern Vormittag im Rahmen der Einreisekontrolle auf der Bundesautobahn 11 in Pomellen als Fahrer eines Pkw mit rumänischer Zulassung angehalten und kontrolliert. Die fahndungsmäßige Überprüfung ergab eine Fahndungsnotierung durch die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg zur Festnahme / Strafvollstreckung wegen des ...
Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München
