CSU-Landesgruppe
Glos: Schröders Alleingang zerstört Vertrauen
Berlin (ots)
Zur Diskussion über Bundeskanzler Schröders Forderung nach einer grundlegenden Reform der NATO erklärt der Vorsitzende der CSU- Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Statt aus den Fehlern des Irak-Konflikts zu lernen und den Schulterschluss im transatlantischen Verhältnis wieder herbeizuführen, arbeitet Gerhard Schröder an neuen Gräben in den Beziehungen zwischen Deutschland und den USA. Sein jüngster Al- leingang, der wohl nur mit seinem grünen Außenminister Fischer und nicht mit seinem Verteidigungsminister Struck abgestimmt wurde, ist offensichtlich ein weiterer Schritt zur Distanzierung von Deutschlands wichtigstem Partner in der westlichen Welt. Schröder bedient damit erneut anti-amerikanische Strömungen. Unüberlegte Schnellschüsse gefährden das internationale Vertrauen in Deutschland. Niemand darf sich wundern, wenn sich unsere Freunde und Partner zunehmend Sorgen machen, Deutschland könne die NATO die erfolgreichste Friedensbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg grundsätzlich in Frage stellen und wieder einmal verhängnisvolle Sonderwege beschreiten.
Schröders Vorstoß ist letztlich nichts anderes als der untaugliche und wahlkampfpolitisch motivierte Versuch, durch Initiativen auf außen- und sicherheitspolitischem Gebiet vom vollständigen Scheitern seiner Wirtschafts- und Finanzpolitik abzulenken. In seinem Außenminister, der zunehmend zum Auslaufminister wird, findet er dabei einen willigen Gehilfen.
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