CSU-Landesgruppe
Glos: Kein robuster Aufschwung in Sicht
Berlin (ots)
Zur Vorlage des Herbstgutachtens der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Mit dem Gutachten der Forschungsinstitute wird der regierungsamtliche Konjunkturoptimismus widerlegt. Nach den Prognosen der Institute ist der erhoffte robuste Aufschwung nicht in Sicht. Im Gegenteil scheint die äußerst schwache Erholung im kommenden Jahr schon wieder an Kraft zu verlieren. Darüber hinaus ist die moderate Erholung nahezu ausschließlich der guten Weltkonjunktur zu verdanken, in deren Windschatten der deutsche Export zunimmt. Binnenwirtschaftlich bewegt sich Deutschland nach wie vor am Rande einer Stagnation.
Ein Wachstum von 1,5% bringt Deutschland nicht entscheidend weiter. Nach wie vor fehlt es an der Dynamik früherer Aufschwünge. Ein spürbarer Rückgang des öffentlichen Defizits ist nicht zu erwarten. Die Erholung ist auch zu schwach, um die versprochene Wende auf dem Arbeitsmarkt herbeizuführen. Offensichtlich muss Deutschland auf absehbare Zeit mit einer Sockelarbeitslosigkeit von über 4 Millionen leben.
Die Zurückhaltung der Verbraucher und Investoren droht sich zu verfestigen. Dies ist das Ergebnis der gescheiterten rot-grünen Wirtschaftspolitik, die für die Verunsicherung der Menschen verantwortlich ist. Jetzt rächt es sich, dass die Reformen der 90er Jahre zurückgedreht, die Menschen über den wahren Zustand des Landes getäuscht und die notwendigen Reformschritte zu zögerlich ergriffen wurden.
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