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30.06.2014 – 18:11

CSU-Landesgruppe

Hahn: Drohnen zum Schutz der Soldaten unerlässlich

Berlin (ots)

Zur öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses zum Thema Drohnen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn:

"Die Sachverständigenanhörung im Verteidigungsausschuss hat erneut klar gemacht: Die Bundeswehr ist zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz auf unbemannte, bewaffnungsfähige Systeme unbedingt angewiesen. Experten aus Wissenschaft und Praxis haben die Notwendigkeit von Drohneneinsätzen zur Aufklärung und gegebenenfalls Bekämpfung des Gegners gerade in großräumigen Einsatzgebieten bestätigt. Das gilt insbesondere dann, wenn Luftunterstützung durch Hubschrauber und Flugzeuge nur schwierig und oft mit lebensbedrohlicher Zeitverzögerung zu organisieren ist. Die Fürsorgepflicht gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten gebietet, ihnen das bestmögliche zulässige Material zur Verfügung zu stellen, um die Einsatzrisiken zu minimieren. Diese Einschätzung betonten auch die Experten. Völkerrechtlich ist nicht das Waffensystem Drohne problematisch. Wie bei anderen Waffen auch kommt es entscheidend auf den völkerrechtskonformen Einsatz an. Der Drohneneinsatz muss insbesondere das Diskriminierungsgebot beachten, das heißt, es muss möglich sein, eindeutig zwischen Zivilpersonen und Kombattanten zu unterscheiden. Das können Drohnen leisten. Die Unterstellung von Teilen der Opposition, die Anschaffung von Drohnen verführe quasi unaufhaltsam zu völkerrechtswidrigen extralegalen Tötungen und ebne den Weg zu vollautomatischen Kampfrobotern, verkennt die entscheidende Rolle des Parlaments bei der Mandatierung von Einsätzen. Außerdem zeigt diese Haltung ein angesichts der langen völkerrechtskonformen Tradition völlig unbegründetes Misstrauen gegenüber unserer Bundeswehr."

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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