CSU-Landesgruppe
Singhammer: Schröder profitiert vom Bevölkerungsschwund
Berlin (ots)
Zu den heute veröffentlichten Arbeitslosenzahlen erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer:
Obwohl die deutsche Erwerbsbevölkerung dramatisch schwindet, ist die Zahl der Arbeitslosen im Mai 2000 nahe zu identisch mit der Zahl bei der rot-grünen Regierungsübernahme im Oktober 1998.
Die boomenden Weltkonjunktur hat erfreuliche Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Dies trotz (nicht wegen) rot-grüner Politik. Der weltweite Aufschwung wird vom schwachen EURO unterstützt. Deutsche Produkte sind für das Ausland billiger. Die Exportkonjunktur boomt. Die negative demographische Entwicklung in Deutschland wird alleine die Arbeitslosenzahlen jährlich um über 200.000 senken. Mit einer erfolgreichen rot-grünen Politik hat das nichts zu tun. Rot-Grün hat keine einzige notwendige Strukturreform angepackt, um die Arbeitslosigkeit drastisch zu reduzieren. 3,5 Mio. Arbeitslose im Jahr 2002 sind als Minimalziel vom Kanzler vorgegeben - dies erreicht man auch durch Aussitzen.
Zudem ist für die Menschen immer mehr entscheidend, in welchem Bundesland sie leben. Die Höhe der Arbeitslosigkeit lässt sich an der Regierung des Landes messen: Leben die Menschen in einem von der Union regierten Bundesland sind sie die Gewinner, die Zahl der Arbeitslosen ist geringer als in einem von der SPD regierten Bundesland.
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