Neue Hinweise auf Subventionsbetrug im Fall Leuna
Hamburg (ots)
Beim Bau der Leuna-Raffinerie sind zu Unrecht Subventionen in dreistelliger Millionenhöhe geflossen. Das berichtet die ZEIT. Demnach hatte der damalige Betreiber Elf Aquitaine die Baukosten für die Raffinerie zu hoch angesetzt. Daraufhin waren Subventionen von 1,1 Milliarden Mark gezahlt worden.
Elf und der deutsche Thyssen-Konzern hätten den Mehrbetrag indirekt über ihre Tochterunternehmen Technip und Thyssen Rheinstahl kassiert. Diese beiden Firmen hatten gemeinsam mit dem Anlagenbauer Lurgi das TLT-Konsortium gebildet, das die Raffinerie im Süden von Sachsen-Anhalt von 1994 bis 1998 errichtete. Die der ZEIT vorliegenden Dokumente belegen, dass TLT mit Wissen von Elf die Baukosten manipulierte.
Jahrelange Ermittlungen der EU-Kommission, von Staatsanwälten und mehreren Untersuchungsausschüssen des Bundestages hatten den Verdacht des Subventionsbetrugs nicht erhärten können. Die damals von Karel Van Miert geführte EU-Wettbewerbskommission hatte sich Ende der neunziger Jahre vergeblich darum bemüht, Einsicht in die TLT-Bücher zu erhalten. In ihrem 2002 vorgelegten Abschlussbericht hatte sich die Kommission erneute Ermittlungen vorbehalten, wenn neue Informationen zum Fall Leuna vorliegen.
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 46 vom 9. November 2006 senden wir Ihnen gerne zu.
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