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Bundeskanzlerin Merkel beim WDR Europaforum - Krim-Annexion bedroht Fundament der territorialen Integrität Europas

Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Initiative des russischen Präsidenten Putin, der sich gegen das für kommenden Sonntag geplante Referendum in der Ostukraine gewandt hatte, zurückhaltend beurteilt. "Ich habe die Signale aufmerksam verfolgt und es zeigt sich, dass wir mit unseren Gesprächen weitermachen können", erklärte die Regierungschefin beim WDR-Europaforum in Berlin. Sie freue sich im Übrigen, dass Putin an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie Anfang Juni teilnehme. Hinsichtlich des Ukraine-Konflikts arbeite sie derzeit mit aller Kraft dafür, dass die Wahlen in der Ukraine am 25. Mai durchgeführt werden könnten und zum Erfolg würden. Der Westen werde jede frei getroffene Entscheidung der Ukrainer respektieren. Merkel drohte Moskau allerdings auch mit Konsequenzen, sollte man versuchen die Wahlen zu hintertreiben. "Wenn die Destabilisierung fortgesetzt wird, wird es weitere Sanktionen geben", kündigte die Bundeskanzlerin an.

Deutlich äußerte sich Merkel zum russischen Verhalten der vergangenen Wochen im Ukraine-Konflikt. Mit der Annexion der Krim sei etwas geschehen, "das uns erschüttert hat". Damit werde das Fundament der territorialen Integrität in Europa, das als Grundlage des staatlichen Zusammenlebens in der Vergangenheit akzeptiert gewesen sei, von einem auf den anderen Tag bedroht. "Und das muss auch beim Namen genannt werden", so die Kanzlerin.

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