Brand: China verliert das Gesicht
Berlin (ots)
Internationale Recherche legt systematische und brutale Unterdrückung in Massenlagern offen
Ein Datenleck hat offengelegt, mit welch unfassbarer Brutalität das chinesische Regime die Menschen in der Provinz Xinjiang unterdrückt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
"Die chinesische Regierung hat nach der weltweiten Veröffentlichung von internen Dokumenten ihr Gesicht verloren. Das Datenleck macht es für Peking fortan unmöglich zu leugnen, in welch unfassbarem Ausmaß es die Uiguren in Xinjiang unterdrückt.
Die gezielte Unterdrückungskampagne gegen die Uiguren ist mit dem Völkerrecht unvereinbar. Diese Erkenntnis muss die Bundesregierung und die EU zu einer Neubewertung ihrer strategischen Position und Politik gegenüber China veranlassen.
Deutschland muss gemeinsam mit Partnern innerhalb und außerhalb der EU internationale Sanktionen prüfen, um diese einzigartige Brutalität gegen die Uiguren, aber auch gegen andere Minderheiten wie die Tibeter zu stoppen, bevor es zu spät ist. Die bereits im vergangenen Jahr von der EU verhängten Sanktionen müssen deutlich verstärkt werden - bis hin zu wirtschaftlichen Sanktionen. Denn die Regierung in China agiert immer aggressiver, handelt autoritär und nationalistisch und unterdrückt Minderheiten. Schwache Reaktionen werden als stille Duldung interpretiert.
Die Welt darf bei Xi Jinping nicht denselben schweren Fehler machen wie bei Wladimir Putin. Sie muss erkennen: Xi meint, was er sagt, und er tut, was er will. Menschenleben haben in der Geschichte der KP Chinas noch nie eine wesentliche Rolle gespielt, weder im Krieg noch im Frieden.
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, ist dieser Tage in China und wird auch Xinjiang zu besuchen. Sie muss im Namen der UN die Verbrechen gegenüber den chinesischen Verantwortlichen unzweideutig benennen. Die Beweise sind erdrückend, die zivilisierte Welt muss klar und unmissverständlich dieser Barbarei entgegentreten."
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