Schmidt: Wahrheit kommt scheibchenweise
Berlin (ots)
Zu der Überlegung Strucks, die Bundeswehr zu verkleinern, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Eines hat Verteidigungsminister Struck schon von seinem Regierungschef gelernt: Wenn man etwas Unangenehmes plant, dann wartet man damit bis nach den Wahlen. Und auch dann präsentiert man die Wahrheit nur scheibchenweise. Jetzt sind die Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein vorbei, und plötzlich schließt der Minister nicht mehr aus, die Personalstärke der Bundeswehr zu reduzieren. 240.000 Soldaten sind im Gespräch, während Herr Struck noch vor einem halben Jahr verkündet hat, die Bundeswehr benötige eine Personalstärke von 285.000 Mann, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Senkung der Betriebskosten, die bisher im Zentrum Struck'scher Sparpläne standen, ist auf einmal nur "der erste Schritt". Wie viele Schritte sollen noch folgen?
Wenn Struck in dieser grundlegenden Frage wegknickt, ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis er auch die Wehrpflicht als Opfergabe preisgibt. Damit stellt sich die Frage, wer in der rot-grünen Koalition eigentlich der kleine und wer der große Koalitionspartner ist. Denn Struck lässt sich damit in fast allen Punkten von den Grünen den Takt vorgeben.
Struck bleibt damit lediglich einer Linie treu: Anstatt Führungsstärke zu beweisen, bringt er weiter Unruhe in die Bundeswehr. Landauf, landab, im In- und Ausland, wird nun diskutiert, welche Standorte von Schließungen betroffen sein könnten. Wie er die Bundeswehr damit für junge Menschen attraktiv machen will, bleibt wohl sein Geheimnis. Rudolf Scharping lässt grüßen!
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