Rehberg/Körber: Deutschland nimmt internationale Verantwortung wahr
Berlin (ots)
Haushaltsausschuss stärkt Mittel für Entwicklungszusammenarbeit
Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Donnerstag entscheidende Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Carsten Körber:
Eckhardt Rehberg: "Durch den Mittelaufwuchs von 520 Millionen Euro leistet das Ministerium einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung des Koalitionsvertrages. Wir werden auch im kommenden Jahr die ODA-Quote bei 0,50 Prozent stabil halten. Damit wird unser Land seiner gestiegenen internationalen Verantwortung in der Welt gerecht. So haben wir die Zusage der Bundeskanzlerin auf dem Afrika-Gipfel in der vergangenen Woche direkt umgesetzt. Für den Entwicklungsinvestitionsfonds mit Afrika stehen jetzt 100 Millionen Euro bereit."
Carsten Körber: "Neben unseren Schwerpunkten bei der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und bei Ausbildung und Beschäftigung setzen wir auch klare Akzente in der internationalen Zusammenarbeit. Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) erhält von uns für die strategische Neuausrichtung insgesamt 40 Millionen Euro. Dessen Leiter, UN-Untergeneralsekretär Achim Steiner, macht eine hervorragende Arbeit. Diese unterstützen wir gern. Aber auch andere, wie das UN-Kinderhilfswerk UNICEF, erhalten zusätzliche Mittel. Das zeigt, wir nehmen unsere Verantwortung ernst und leisten unseren Beitrag."
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