Weisgerber: CO2 konsequent reduzieren - dabei geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit
Berlin (ots)
Strukturwandelkommission nimmt Arbeit auf
Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" nimmt am heutigen Dienstag ihre Arbeit auf. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Klimaschutz, Anja Weisgerber:
"Es ist gut, dass die Strukturwandelkommission heute ihre Arbeit aufnimmt. Sie soll bis Ende des Jahres einen Ausstiegspfad aus der Kohleverstromung vorschlagen und gleichzeitig den betroffenen Regionen neue Perspektiven aufzeigen. Die aktuellen Prognosen haben gezeigt, dass wir konsequent handeln und weiter intensiv an der Erreichung unserer Klimaziele arbeiten müssen. Dennoch gilt für die Union das Prinzip Gründlichkeit vor Schnelligkeit, denn wir müssen auch die Menschen in den Regionen mitnehmen. Wir sollten der Kommission die notwendige Zeit dafür geben, um geeignete Maßnahmen vorzuschlagen, die einerseits die Emissionen reduzieren und andererseits den betroffenen Regionen helfen, den Strukturwandel zu gestalten.
Denn die Tatsache, dass die Kommission entsprechend ihres Einsetzungsbeschlusses ein konkretes Abschlussdatum für Kohleverstromung festlegen soll, ist historisch. Damit werden wir als Industrieland nicht nur aus der Kernenergie, sondern auch aus der Kohle aussteigen und das ist eine gewaltige Herausforderung."
Hintergrund:
Der Koalitionsvertrag sieht eine Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" vor. Die Kommission soll auf Basis des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 und dem Klimaschutzplan 2050 bis Ende dieses Jahres Maßnahmen erarbeiten, um die Lücke zur Erreichung des Klimaziels 2020 so weit wie möglich zu schließen und um das Klimaziel 2030 im Energiesektor sicher zu erreichen. Dazu gehört auch ein Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung inklusive eines Abschlussdatums.
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