Schön/Jarzombek: Bund und Länder müssen beim digitalen Wandel zusammenarbeiten
Berlin (ots)
Den Weg zur Gigabit-Gesellschaft meistern
Am heutigen Freitag beraten die Digitalisierungspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Themen der Digitalen Agenda mit den zuständigen Sprechern der Unionsfraktionen der Länder. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der Sprecher der Digitalen Agenda für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek:
"Bund und Länder, aber auch Kommunen müssen den digitalen Wandel noch stärker gemeinsam gestalten. Die digitale Transformation macht nicht Halt vor föderalen Strukturen. Um auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu bleiben und den Wohlstand zu sichern, brauchen wir eine effektive Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen.
Mit den Unionsvertretern der Länder haben wir uns heute darauf verständigt, in den Zukunftsfeldern Breitbandausbau, eGovernment, Open Data und Digitale Bildung gemeinsam voranzukommen. Entscheidende Rahmenbedingung für den erfolgreichen digitalen Wandel ist dabei der Breitbandausbau. Ziel ist eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 sicherzustellen. Das schaffen wir nur, wenn alle staatlichen Ebenen sinnvoll zusammenarbeiten. Der Bund hat ein großes Förderprogramm mit 2,7 Milliarden Euro aufgelegt. In der nächsten Sitzungswoche werden wir mit dem DigiNetz-Gesetz einen wichtigen Meilenstein beim Ausbau der digitalen Hochgeschwindigkeitsnetze verabschieden. Länder und Kommunen sind vor Ort für den konkreten Ausbau zuständig.
Der Digitale Wandel braucht diese Zusammenarbeit - gerade bei den Themen Breitbandausbau, eGovernment, Open Data und Digitale Bildung ist der Bund entscheidend auf die Unterstützung der Ländern und Kommunen angewiesen. Nur wenn wir an einem Strang ziehen, kann Deutschland den Weg hin zur Gigabit-Gesellschaft meistern."
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