CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Nooke: Verhalten der SPD-Fraktion mehr
als enttäuschend
Berlin (ots)
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Sprecher der Abgeordneten der neuen Bundesländer, Günter Nooke MdB erklärt:
SPD und PDS haben gegen die Errichtung eines Einheits- und Freiheitsdenkmals gestimmt. Dass die PDS ein gespanntes Verhältnis zur friedlichen Revolution der Ostdeutschen und zur deutschen Einheit hat, mag nicht verwundern. Aber das Verhalten der SPD-Abgeordneten ist nicht nur enttäuschend, sondern offenbart Widersprüche. Der fraktionsübergreifende Gruppenantrag wurde auch von zahlreichen SPD-Abgeordneten unterschrieben, die jetzt gegen ihren eigenen Antrag gestimmt haben. Obwohl Stephan Hilsberg von der SPD-Fraktion eine überzeugende und hervorragende Rede für das Denkmal gehalten hat, sind ihm seine Kollegen nicht gefolgt. Gleichwohl sollte die Initiative für ein solches Denkmal damit nicht als beendet angesehen werden. Unabhängig von diesem widersprüchlichen Stimmverhalten bleibt die Überzeugung, dass ein solches Denkmal in der Mitte der deutschen Hauptstadt seinen Platz bekommen muss.
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