CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Doss: Keine wirtschaftliche Kehrtwende
mit Rot-Grün
Berlin (ots)
Zu den Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers Werner Müller auf dem BDI-Mittelstandstag erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. h.c. Hansjürgen Doss MdB:
Seit ihrer Amtsübernahme 1998 hat die rot-grüne Koalition um den Unternehmer einen immer dichter werdenden Reglementierungsdschungel hochgezogen. Bürokratische Hürden werden immer höher und zahlreicher. Eine wirtschafts- und mittelstandspolitische Kehrtwende der rot-grünen Koalition steht nicht bevor. Der von Wirtschaftsminister Müller zur Schau gestellte Optimismus ist das "Pfeifen im Wald".
Die sich seit Monaten verschlechternde Wirtschaftslage wird von der rot-grünen Koalition im Nebel der Terroranschläge verschleiert. Es ist verwerflich, die Terroranschläge dazu zu missbrauchen, die Folgen einer gescheiterten Politik dahinter zu verstecken.
Wirtschaftswachstum kann nicht herbeigeredet werden, sondern entwickelt sich nur auf einem mittelstandsfreundlichen Fundament. Dieses hat diese Koalition in den letzten drei Jahren aber Stück für Stück demontiert.
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.bundestag.de
E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell