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Rupprecht/Hübinger: Bildungs- und Forschungshaushalt knackt erstmals die 14 Milliarden-Euro-Marke

Berlin (ots) - Größter Anteil geht an Hochschulen

Am heutigen Donnerstag wird im Bundestag abschließend der Bildungs- und Forschungshaushalt 2014 debattiert. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die Berichterstatterin für den Bildungs-und Forschungshaushalt im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:

Albert Rupprecht: "Den Haushalt für Bildung und Forschung erhöhen wir unter Unionsführung 2014 zum neunten Mal in Folge. Wir knacken dabei erstmals die 14 Milliarden-Euro-Marke. Seit 2005 ist dies ein Plus von 87 Prozent. Gegenüber dem Vorjahr sind dies bei strukturell ausgeglichenem Gesamthaushalt stattliche 313 Millionen Euro zusätzlich für Bildung und Forschung.

Bildung und Forschung profitieren gleichermaßen von den Zuwächsen: Der Löwenanteil fließt in die Hochschulen. Alleine für den Hochschulpakt 2020 stehen 2014 rund 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Auch den zugesagten Aufwuchs für die Forschungsorganisationen von fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr hat die Koalition trotz Einsparauflagen umgesetzt. Die Mittel für die IT-Sicherheitsforschung wachsen um fünf Prozent und für die Forschung zur Steigerung der Energieeffizienz gegenüber dem Vorjahr um sieben Prozent. So setzten wir Akzente für wichtige Zukunftsthemen in der Forschung."

Anette Hübinger: "Die schwarze Null für den Bundeshaushalt ist nach über 40 Jahren wieder greifbar nah. Mit dem strukturell ausgeglichenen Haushalt 2014 legen wir im laufenden Jahr den Grundstein dafür, dieses Ziel 2015 zu erreichen. Trotz dieser Anstrengungen investieren wir mit dem Bildungs- und Forschungshaushalt 2014 weiterhin auf sehr hohem Niveau in die Zukunft Deutschlands. Wir schaffen damit den schwierigen Spagat zwischen konsolidieren und investieren.

Die große Koalition wird in den kommenden Jahren dieser Legislaturperiode diesen Weg weiter verfolgen und beispielsweise zusätzlich drei Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investieren. Das ist ein wichtiges Signal in unsere international ausgerichtete Forschungs- und Wissenschaftslandschaft hinein."

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