CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Rauen: Schröder ist auf dem Arbeitsmarkt
gescheitert
Berlin (ots)
Zu den heute von der Bundesanstalt für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Juni 2001 erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Rauen MdB:
Am Arbeitsmarkt geht es immer schneller bergab. Während die statistisch ausgewiesene Arbeitslosenzahl im Januar 2001 noch um 200.000 unter dem entsprechenden Vorjahreswert lag, ist der Abstand im Juni 2001 auf ganze 30.000 geschrumpft.
Im Zweijahresvergleich beträgt der Rückgang gerade noch 244.000. Dem steht eine demographisch bedingte Entlastung des Arbeitsmarktes in den Jahren 1999 und 2000 um 435.000 Personen gegenüber.
Besonders besorgniserregend ist der Anstieg der saisonbereinigten Arbeitslosenzahl um 22.000. Seit Ende 2000 ist diese Zahl damit um 60.000 gewachsen.
Da der Arbeitsmarkt ein konjunktureller Spätindikator ist, muss befürchtet werden, dass sich die Abwärtsentwicklung in den nächsten Monaten noch weiter beschleunigen wird.
Die Arbeitsmarktzahlen für Juni 2001 zeigen, wie dringend geboten die von der CDU/CSU-Fraktion zuletzt mit ihrem Zehn-Punkte-Programm geforderte Kurskorrektur in der Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik ist. Die notwendigen Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt müssen sofort in Angriff genommen, die den Betrieben auferlegten zusätzlichen Belastungen rückgängig gemacht werden. Die für 2005 versprochene Steuersenkung für Mittelstand und Arbeitnehmer muss auf 2002 vorgezogen werden, und zusätzliche Belastungen durch die Ökosteuer müssen unterbleiben.
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