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04.09.2013 – 14:40

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

von Stetten: Schwarz-gelbe Politik für mehr Wettbewerbsfähigkeit

Berlin (ots)

Das Weltwirtschaftsforum hat am heutigen Mittwoch seinen Wettbewerbsindex 2013 vorgelegt. Hierzu äußert sich der Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian von Stetten:

"Im Wettbewerbsindex 2013 ist Deutschland auf einem hervorragenden vierten Platz gelandet. Vor uns liegen nur die Schweiz, Singapur und Finnland. Besonders stolz können wir darauf sein, dass wir uns gegenüber 2012 um zwei Plätze verbessert haben. Diese Verbesserung zeigt, dass der wirtschaftspolitische Kurs unserer Koalition richtig ist und fortgesetzt werden muss.

Das Ranking bescheinigt der Bundesrepublik eine hohe Flexibilität und Innovationskraft ihrer Wirtschaft sowie eine ausgezeichnete Infrastruktur.

Zudem werden die im internationalen Vergleich hohen Ausgaben für Forschung und Entwicklung hervorgehoben. Zur Förderung unserer Innovationskraft haben wir in der vergangenen Legislaturperiode zusätzlich 13 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt. Wie die Studie zeigt, war das eine gute Entscheidung.

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, die Senkung der Rentenbeiträge und viele weitere Maßnahmen haben zusätzlich zu Entlastungen für unsere Unternehmen geführt und unsere Wettbewerbsfähigkeit gesteigert. Gerade unser Mittelstand ist durch viele Maßnahmen gestärkt worden.

Dennoch dürfen wir uns auf den Erfolgen nicht ausruhen. Das Ranking des Weltwirtschaftsforums kritisiert unseren Arbeitsmarkt als vergleichsweise unflexibel. Dies ist ein klares Signal dafür, dass flexible Arbeitsmarktinstrumente wie etwa die Zeitarbeit nicht per se verteufelt werden dürfen sondern ihre wirtschaftspolitische Berechtigung haben.

Klar ist auch, dass der steuerpolitische Irrsinn, den Rot-rot-grün im Fall eines Wahlsieges plant, unserer wirtschaftlichen Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit massiv schaden würde."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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