Mißfelder: Die Ausbildungsmission in Mali zum Erfolg führen
Berlin (ots)
Im westafrikanischen Mali hat die Bundeswehr in dieser Woche mit ihrer Ausbildung malischer Soldaten begonnen. Grundlage dafür ist das Mandat EUTM Mali, dem der Deutsche Bundestag am 28. Februar 2013 mit breiter Mehrheit zugestimmt hat. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Deutschland übernimmt mit dem Beginn der Ausbildungsmission der malischen Armee politische, humanitäre und materielle Verantwortung in dem westafrikanischen Land. Das Ausbildungsmandat dient der Ertüchtigung der malischen Armee, damit sie selbst für Ordnung sorgen und das staatliche Gewaltmonopol wieder errichten kann. Ziel bleibt eine politische Lösung für den Konflikt in Mali und die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung. Aus Deutschland sind derzeit 83 Ausbilder und Sanitäter, darunter zehn Frauen, im malischen Koulikoro im Einsatz.
2012 drohte Mali zu einem Rückzugsort für terroristische Gruppierungen und zu einem Umschlagplatz für illegalen Handel mit Menschen, Waffen und Drogen zu werden. Die humanitäre Lage in Mali hatte sich seit dem Vormarsch der islamistischen Rebellen im Norden drastisch verschlechtert. Es wurden schwere Menschenrechtsverletzungen mit Gewalthandlungen gegen Zivilpersonen, insbesondere gegen Frauen und Kinder begangen. Nur durch international abgestimmte Maßnahmen unter Beteiligung der Bundeswehr konnte die vollständige Übernahme Malis durch islamistische Rebellen gestoppt werden.
Mali wird auf lange Zeit auf die Hilfe der internationalen Staatengemeinschaft angewiesen sein. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt deshalb den Beschluss des UN-Sicherheitsrats für die Einsetzung einer UN-Blauhelmmission. Es ist richtig, dass die Bundesregierung Einzelheiten einer Beteiligung an der beschlossenen UN-Mission prüft und erklärt hat, dass Deutschland in angemessener Weise diese Mission unterstützen wird. Bis zu 12.000 Soldaten und Polizisten sollen unter UN-Mandat in Mali eingesetzt werden."
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