Holzenkamp/Heil: Die christlich-liberale Verbraucherpolitik ist auf der Höhe der Zeit
Berlin (ots)
Am heutigen Freitag ist Weltverbrauchertag. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte Mechthild Heil:
"Wir haben in dieser Legislaturperiode entscheidende Verbesserungen für die Verbraucher erreicht. Die Lage der Verbraucher in Deutschland ist gut, wie das unabhängige Prognos-Gutachten bestätigt. Im Gegensatz zur Opposition setzt die christlich-liberale Koalition nicht auf Skandalisierung, sondern sorgt dafür, dass die Verbraucher den Märkten vertrauen können. Da, wo das Vertrauen von unseriösen oder kriminellen Anbietern gestört wurde, haben die Fraktionen von Union und FDP gehandelt.
Wir haben mit der sogenannten 'Button-Lösung' dafür gesorgt, dass verschleierte Preisangaben fast komplett aus dem Internet verschwunden sind. Ab 1. Juni werden Warteschleifen für Kunden kostenlos sein. Mit dem Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken schützen wir die Verbraucher vor unerlaubten Werbeanrufen, unseriösen Inkasso-Unternehmen und ungerechtfertigten Abmahnungen.
Auf die jüngsten Lebensmittelskandale haben wir unverzüglich reagiert, indem wir die Veröffentlichung der betroffenen Hersteller und Produkte auch schon im Täuschungsfall gesetzlich festgeschrieben haben. Im Bereich Ernährung und Gesundheit setzen wir positive Anreize. Wir haben innovative Projekte ins Leben gerufen, die große Reichweite haben: So haben bereits weit über eine halbe Million Schulkinder im Rahmen des vom Bundesverbraucherministerium geförderten Projektes einen "Ernährungsführerschein" gemacht. Das dort erlangte Wissen hilft nicht nur ihnen selbst, sondern sie tragen dieses Wissen auch in ihre Familien und ihren Freundeskreis. Denn: die Verbesserung des Ernährungsverhaltens ist eine der großen gesundheits- und gesellschaftspolitischen Aufgaben unserer Zeit. Die christlich-liberale Verbraucherpolitik wird diesen Herausforderungen gerecht."
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