Kretschmer: Piraten haben politische Glaubwürdigkeit verspielt
Berlin (ots)
Das Buch des Vorstandsmitgliedes der Piratenpartei Julia Schramm hat erneut ein Schlaglicht auf die völlig widersprüchliche Position ihrer Partei zum Urheberschutz geworfen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer:
"Die Piraten sind sich völlig uneins darüber, ob sie die Prinzipien des Urheberrechts anerkennen oder negieren wollen. Während die Bundespartei der Piraten noch immer an einer gemeinsamen Haltung bastelt, werden sie von der Realität im Urheberrecht eingeholt. Jetzt muss auch die ehemals bekennende Verächterin des Urheberrechts Julia Schramm zugeben, dass es Grenzen für die Freiheitskultur im Netz gibt: Sie will ihr Buch im Netz genauso wenig kostenlos zur Verfügung stellen wie viele andere Autoren vor ihr.
Es muss dabei bleiben: Raubkopien im Netz sind illegal und Urheber müssen mit umfassenden Möglichkeiten ausgestattet werden, die Veröffentlichung und den Verkauf ihres Eigentums auch im digitalen Zeitalter selbst zu bestimmen. Mit ihrem hartnäckigen Bekenntnis zu einer "Kostenlos-Kultur" haben die Piraten lange eine breite sachliche Diskussion um eine Reform des Urheberrechts erschwert.
Dass dies kein Weg ist, zeigen sinkende Umfragewerke der Piratenpartei und aktuelle Studien: Laut Allensbach herrscht mehrheitlich Verständnis in der Bevölkerung für den Schutz des geistigen Eigentums im Internet. Die Union vertritt klar den Standpunkt, dass wir national wie international mehr Akzeptanz und Durchsetzbarkeit für das Urheberrecht schaffen müssen. Jetzt ist der Zeitpunkt erreicht, die Modernisierung des Urheberrechts konkret anzugehen."
Hintergrund:
Bereits im Juni 2012 legten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Kretschmer und Günter Krings ein Positionspapier mit konkreten Vorschlägen zur Modernisierung des Urheberrechts vor. Es wurde von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen. Hier der Link zum Positionspapier: http://www.cducsu.de/Titel__cdu_csu_bundestagsfraktion_beschliesst_positionspapier_zum_urheberrecht/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22485/inhalte.aspx
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