Ruck/Hirte: Rußpartikelfilterförderung wird fortgesetzt
Berlin (ots)
Zur Wiederaufnahme der Rußpartikelfilterförderung erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck, und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Umwelt, Christian Hirte:
"Die Koalition hat sich darauf verständigt, ab dem 1. Januar 2012 die Förderung des nachträglichen Einbaus von Rußpartikelfiltern wieder aufzunehmen. CDU/CSU und FDP stellen dazu in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 30 Millionen Euro im Bundeshaushalt zur Verfügung. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gestern Nacht beschlossen.
Gefördert werden PKW und leichte Nutzfahrzeuge bis 3.5 Tonnen zulässige Gesamtmasse. Der Fördersatz in 2012 beträgt einheitlich 330 Euro. Ab 2013 sinkt dieser auf 260 Euro. Mit dem degressiven Fördersatz wird ein Anreiz für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen, eine Nachrüstung möglichst schnell vorzunehmen und ihre alten "Dieselstinker" mit neuester Filtertechnik nachzurüsten.
Mit der Möglichkeit der Förderung von Kleintransportern sollen insbesondere auch Handwerker und der Mittelstand von der Förderung profitieren, da diese bislang nur ein Jahr in den Genuss einer Anschubfinanzierung gekommen waren. Dies ist von besonderer Bedeutung, da zahlreiche Handwerksbetriebe und Gewerbetreibende mit ihren Fahrzeugen auch in Städten mit Umweltzonen ihr Einkommen verdienen müssen. Nicht jeder kann sich wegen einer Umweltzone ein neues Auto kaufen.
Die schwarz-gelbe Koalition leistet mit ihrem Förderprogramm nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Gesundheitsschutz, sondern bringt diesen zudem in Einklang mit einer konsequent mittelstandsfreundlichen Politik. Das hilft der Umwelt, den Menschen und der Wirtschaft gleichermaßen."
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