Pfeiffer: Herbstprognose - Deutschland ist und bleibt Stabilitätsanker
Berlin (ots)
Heute hat die Bundesregierung ihre Herbstprognose vorgelegt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die deutsche Wirtschaft hält auch in schwierigem Fahrwasser ihren Kurs. Für das Jahr 2012 prognostiziert die Bundesregierung trotz Turbulenzen an den Finanz- und Devisenmärkten ein Wirtschaftswachstum von 1 Prozent. Damit folgt sie tendenziell der Einschätzung der führenden Wirtschaftsinstitute des Landes von letzter Woche. Diese gehen in ihrem Herbstgutachten ebenfalls von einem schwächeren Wachstum (0,8 Prozent) aus, als noch im Frühjahr prognostiziert.
Trotz Wachstumsrückgang ist und bleibt Deutschland ein Anker der Stabilität in einem immer schwieriger werdenden weltwirtschaftlichen Umfeld. Das macht auch die anhaltende positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt deutlich. Die Arbeitslosenquote sinkt nach Einschätzung der Bundesregierung 2012 auf 6,7 Prozent gegenüber 7,0 Prozent im Jahr 2011. Das bedeutet, die Arbeitslosenzahl bleibt im Durchschnitt unter der Drei-Millionen-Marke. Die Koalition hat solide gewirtschaftet und die Haushaltskonsolidierung wieder auf den richtigen Weg gebracht. Das Ergebnis: stabiles Wachstum, weniger Arbeitslose und sprudelnde Steuereinahmen auch im kommenden Jahr.
Aber die derzeit bestehenden Risiken für die Weltwirtschaft gehen nicht spurlos an der deutschen Wirtschaft vorüber. Daher muss es in unserem ureigensten Interesse liegen, gemeinsam mit den europäischen Partnern weiterhin intensiv an Lösungen für die Staatsschuldenkrise in Europa zu arbeiten. In Deutschland gilt es, den Mittelstand weiter zu stärken, denn er ist der Motor unserer Wirtschaft. Die Koalition stellt dafür die Weichen und unterstützt die Innovationsbereitschaft kleiner und mittlerer Betriebe und sichert ihren Fachkräftebedarf.
Die Union setzt auf moderne und wettbewerbsorientierte Regulierung in den Sektoren Energie, Bahn, Post und Telekommunikation, um den Wettbewerb anzukurbeln und Innovationspotenzial freizusetzen. Der Erfolg zeigt sich im Bereitbandausbau: von 10,8 Millionen Anschlüssen im Jahr 2005 ist die Zahl bis 2010 auf 26,2 Millionen gestiegen, und sie steigt kontinuierlich weiter. Bis spätestens 2018 sollen flächendeckend Breitbandanschlüsse (mit 50 MBit/s) verfügbar sein.
Investitionen in Forschung und Entwicklung sichern ein stetiges Wachstum. Mit der Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung will die Union größere Anreize schaffen, hier mehr Geld zu investieren."
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