CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Lohmann: Die Erwartungen sind groß - die Gefahr des Scheiterns ebenso
Berlin (ots)
Zur Kabinettsumbildung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Lohmann MdB:
An Ulla Schmidt als Nachfolgerin von Andrea Fischer werden große Erwartungen geknüpft. Denn Andrea Fischer hat in der Gesundheitspolitik Reformergebnisse hinterlassen, die in der Fachwelt nur Kopfschütteln, bei Leistungserbringern teilweise Resignation und bei Patienten Ängste provoziert haben. Es wird sich zeigen, ob sich Ulla Schmidt, die wie vormals Andrea Fischer ausgewiesene Rentenexpertin ist, auf dem Minenfeld der Gesundheitspolitik zurechtfindet oder mit ihren Ambitionen scheitert. Für unser Gesundheitswesen ist jedenfalls eine grundlegende Gesundheitsreform dringender notwendig als je zuvor. Die Chance für einen Neuanfang ist da. Man hat allerdings aus der SPD-Fraktion bislang nur ein verkrampftes Festhalten an alten Zöpfen, namentlich der Budgetierung, registriert. Wege für einen Neuanfang in der Gesundheitspolitik sind gerade aus der SPD-Fraktion bisher an keiner Stelle aufgezeigt worden.
Eine Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes findet die Zustimmung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob die Ausgliederung des Verbraucherschutzes aus dem Bundesministerium für Gesundheit geeignet ist, Interessenkonflikte, wie sie sich in den vergangenen Wochen gezeigt haben, in Zukunft zu vermeiden.
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.bundestag.de
E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell