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Steinbach: Entlassung von Ai Weiwei ein erster Erfolg für Menschenrechte in China

Berlin (ots)

Gestern wurde der chinesische Gegenwartskünstler Ai Weiwei überraschend gegen Kaution aus der Untersuchungshaft entlassen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

"Die gestrige Entlassung von Ai Weiwei ist einer erster Erfolg für die Menschenrechte in China. Allerdings ist der nun verhängte Hausarrest nicht akzeptabel.

Von Ai Weiwei fehlte über einen langen Zeitraum jegliches Lebenszeichen. Es war nicht möglich mit ihm in Kontakt zu treten. Selbst in den chinesischen Medien wurde über seine Verhaftung in keinster Weise berichtet.

Der Umgang der chinesischen Behörden mit Ai Weiwei steht exemplarisch für die massiven menschenrechtlichen Einschränkungen in China. Nach wie vor wird massiver Druck auf Journalisten und Künstler ausgeübt, die Presse zensiert und die Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt.

Jedwede politische oder gesellschaftlich-kritische Äußerung hat zu Folge, dass man sein Leben riskiert."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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