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10.06.2011 – 12:27

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Holzenkamp/Heil: EHEC-Entwarnung für Gurken, Tomaten und Salat - Erfolg konsequenten Handelns der Regierung

Berlin (ots)

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und das Robert Koch-Institut (RKI) haben am Freitag die angesichts der EHEC-Epidemie ausgesprochene Warnung vor dem Verzehr von Gurken, Tomaten und Salat aufgehoben. Vor dem Verzehr roher Sprossen wird allerdings weiterhin gewarnt. Hierzu erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:

"Die Aufhebung der Verzehrwarnung für Gurken, Tomaten und Salat ist der Lohn für den konsequenten Umgang der Task Force Epidemiologie mit der Krise. Grundlage der Entscheidung der Wissenschaftler sind die Ergebnisse der Analyse von Speiseplänen und Lieferketten. Dadurch verdichtete sich der Verdacht gegen den Sprossenhersteller im niedersächsischen Bienenbüttel. Aus Sicht des BfR sprechen die Fakten dafür, dass eine Kontamination von Lebensmitteln und Feldern über tierische Düngemittel unwahrscheinlich ist und der Erreger vom Menschen auf die Lebensmittel gelangt ist. Außerdem gehen die Neuinfektionen seit dem 22. Mai kontinuierlich zurück. Vor diesem Hintergrund sahen sich die Experten in der Lage, die Verzehrwarnung aufzuheben. Gesunder deutscher Salat kann nun endlich wieder mit Genuss verzehrt werden.

Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag kritisiert in aller Schärfe den Umgang der Opposition mit der EHEC-Krise. Gerade die Grünen haben sich in den letzten Tagen dadurch hervorgetan, das Regierungshandeln auf ungerechtfertigte Art und Weise anzuprangern.

Umso erstaunlicher ist es, dass das Land Baden-Württemberg als einziges Bundesland bereits vor der heutigen Entwarnung durch die Experten nicht mehr vor dem Verzehr von Gurken, Salat und Tomaten gewarnt hat. Im Gegensatz zum unverantwortlichen Handeln des grünen Landesverbraucherministers Alexander Bonde stellt die Unionsfraktion die Gesundheit der Menschen in der Krise immer in den Vordergrund. Deshalb hat die Bundesregierung unserer Überzeugung nach umsichtig gehandelt. Das Ausscheren Baden-Württembergs aus der gemeinsamen Verantwortung für die Gesundheit der Verbraucher ist daher inakzeptabel.

Wir richten den Blick nun nach vorne. Neben der weiteren Eindämmung des EHEC-Erregers gilt unsere besondere Aufmerksamkeit nun den unter der EHEC-Krise leidenden Gemüsebauern in Deutschland. Die von der EU bislang in Aussicht gestellten 210 Millionen Euro Entschädigung reichen nicht aus. Die CDU/CSU-Fraktion erwartet, dass die Europäische Union die Hilfen deutlich aufstockt. Die EU-Kommission wird in der kommenden Woche über Höhe und Ausgestaltung der Hilfen entscheiden. Danach muss mit Hochdruck an der Verteilung der Gelder an die Bauern gearbeitet werden."

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